Politik-Insider
Studiengebühren: ÖVP bietet SPÖ Tausch an
24.10.2011Stipendien für Studiengebühren. Hinter den Kulissen bastelt die Koalition an Einigung im Uni-Streit.
Die ÖVP beharrt bekanntlich darauf, erneut Studiengebühren einzuführen. Für die SPÖ war das bislang ein „no go“. Im ÖSTERREICH-Interview am Sonntag schloss SP-Kanzler Werner Faymann Uni-Gebühren erstmals nicht mehr kategorisch aus.
Die VP versucht nun die SP ins Boot zu holen. Konkret möchten die Schwarzen – allen voran natürlich VP-Wissenschaftsminister Töchterle – den Roten höhere Stipendien für sozial benachteiligte Studenten anbieten. Dafür solle die Kanzlerpartei dann Studiengebühren in Höhe von maximal 500 Euro zustimmen.
Eine Einigung wäre wünschenswert, bemüht sich die Koalition hinter den Kulissen schließlich darum, das Bild des Stillstandes zu überwinden. „Und da ist das Thema Bildung einfach entscheidend“, argumentiert ein VP-Mann.
In Teilen der SPÖ befürchtet man aber, dass „uns die Jungen das nicht verzeihen werden“. Sie könnten freilich mit einem neuen Stipendienwesen „befriedet werden“, glaubt man zumindest in der VP.
Countdown für Faymann ...
Am Mittwoch starten Werner Faymanns Social-Media-Aktivitäten. Noch beschäftigt der falsche Kanzler „@WernerFailmann“ Twitter. Er tauchte auf, nachdem ÖSTERREICH berichtet hatte, dass Faymann vorerst nicht twittern werde . Das „@teamkanzler“ (9 Mitarbeiter) wird das für ihn erledigen. Faymanns Social-Media-Beauftragte Angelika Feigl konterte am Montag auf Twitter mit Selbstironie: „Dank meiner 702 Mitarbeiter jetzt mein 1. Tweet: In 2 Tagen geht’s los.“