Bekommt FPÖ in der Steiermark ihren ersten Landeshauptmann?
Wien-Wahl. Im Toskana-Urlaub dürfte Michael Häupl die Entscheidung getroffen haben: Alles spricht dafür, dass die Wahl in Wien nicht Ende September 2015, sondern vor dem Sommer stattfinden wird. Der ideale Termin wäre laut SPÖ-Insidern der 14. Juni 2015. In der Wiener SPÖ hat sich die Stimmung von „schwer depressiv“ auf „höchst optimistisch“ gewandelt:
- Der Song Contest am 23. Mai könnte zum großen Stimmungsturbo für Wien und Häupl werden. Die Stadt wird weltweiter Mittelpunkt für Toleranz, Musik, Show. Einen besseren „Bonus“ für einen Bürgermeister gibt es nicht.
- Und HC Strache macht der SPÖ mit seiner Bürgermeister-Ansage die größte Freude. Ein SPÖ-Insider: „Häupl braucht immer einen Polit-Teufel als Gegner. Im direkten Duell mit Strache ums Rathaus bekommt er genau jene Grün- und Neos-Stimmen, bei denen er es sonst sehr schwer hätte. Zusätzlich mobilisiert ein Strache als möglicher Bürgermeister die rote Basis wie kein anderer!“
Damit sind die Karten auf dem Tisch: Zwischenwahlkampf von Strache gegen Häupl schon diesen Herbst. Dann Druck von Häupl auf die Steuerreform, die er noch vor der Juni-Wahl haben will, dann Song Contest und Life Ball, am 14. Juni die Wien-Wahl. Ein SPÖ-Insider: „Mit Song Contest und Strache-Hysterie kommt Häupl auf über 45 %.“
Bekommt FPÖ in der Steiermark ihren ersten Landeshauptmann?
Während die FPÖ in den Umfragen für Wien vorerst gegen die SPÖ chancenlos erscheint (SPÖ 38 % zu FPÖ 25 %) werden die Blauen in der Steiermark immer stärker. Jüngste Umfragen zeigen die FPÖ in der Steiermark mit bis zu 35 % klar auf Platz 1. Für Voves scheint ein neuerlicher Gewinn des Landeshauptmanns fast hoffnungslos. Sein Vize Schützenhöfer liegt noch schlechter. Spannend wird, ob Schützenhöfer zur Jahreswende an den Grazer Bürgermeister Nagl übergibt. Noch spannender wird, ob auch Voves mit Jahresende abtritt – und wen die SPÖ als „Retter“ ins Rennen schickt. Verteidigungsminister Klug bereitet sich bereits auf eine Rochade vor.
Gewerkschaft übernimmt Regierung
Lohnsteuer. Die Gewerkschaft steht vor einem Comeback. Mit der „Lohnsteuer runter“-Kampagne hat sich der ÖGB kräftig zu Wort gemeldet. 350.000 Unterschriften sind schon da, bis zu einer Million könnten es bis zum SPÖ-Parteitag im November sein. In Wahrheit führt der ÖGB diese Kampagne als Bulldozzer für Kanzler Faymann, der damit Finanzminister Spindelegger weich schießen und dann als Steuersenkungs-Kanzler einen Jubel-Parteitag statt eines Scherbengerichts abhalten will. Faymanns Beziehung zum ÖGB wird deshalb enger. Als stärkstes Zeichen holt er jetzt die ÖGB-Vizepräsidentin Sabine Oberhauser in die Regierung.
