Polizei ermittelt wegen "Verhetzung"

Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt gegen „unbekannte Täter“ nach einer Anzeige von Außenminister Sebas­tian Kurz – wie berichtet – wegen Verdachts auf Verhetzung.

Auf der Facebook-Seite von Kurz hatten unzählige User antisemitische Kommentare gepostet.

Der Verfassungsschutz wird jetzt aber auch in Sachen Hass-Postings (auf der Facebook-Seite von UETD-Chef Karayazili) an ORF-Moderatorin Lisa Gadenstätter aktiv. Auch die mutmaßlichen Relativierungen des Holocaust, die immer wieder auf der UETD-Seite von Karayazili gepostet werden, sind nun im Visier der Beamten.

„Verhetzung“
„Der Verfassungsschutz ermittelt sowohl im Fall der Postings an Frau Gadenstätter als auch bezüglich anderer Postings auf der UETD-Seite wegen des Verdachts auf Verhetzung. Und ist dabei im Kontakt mit der Staatsanwaltschaft“, bestätigt das Innenministerium ÖSTERREICH. Personen aus dem Umfeld des Vereins, der Erdogan nach Wien eingeladen hatte, versuchen auch gegen andere Journalisten mobil zu machen.