Am 9. November möchte die Koalition bei ihrer Klausur „Tatendrang“ signalisieren.
Derzeit überschatten rote und schwarze interne Debatten bekanntlich die Regierungsarbeit.
Um aus der Umfragekrise – derzeit würden SPÖ und ÖVP gemeinsam nicht einmal mehr 50 Prozent schaffen – zu kommen, wollen SP-Kanzler Werner Faymann und VP-Vize Michael Spindelegger bei ihrer Regierungsklausur am 9. November Reformen präsentieren.
Konkret sollen SPÖ-Bildungsministerin Claudia Schmied und VP-Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle ein Bildungspaket erarbeiten.
So sollte etwa das neue Lehrerdienstrecht zumindest auf Schiene gebracht werden, berichtet ein Regierungsmann.
Einen besonderen Schwerpunkt wollen Faymann und Spindelegger aber auf „Arbeit und Wirtschaft“ legen. Geht es nach der ÖVP, soll am 9. November ein Paket zur „Entrümpelung der Gewerbeordnung“ geschnürt werden.
Aber auch eine Pensionsreform soll angeblich vorbereitet werden …
