Politik-Insider
Rot-Blau: Wann Kern Mitglieder befragt
31.05.2017
Am 14. Juni stellt SPÖ-Spitze neuen roten Kriterienkatalog vor.
Die meisten SPÖ-Länderorganisationen wollen ihre roten Mitglieder noch vor der Nationalratswahl über ihre Zustimmung zu Rot-Blau befragen. Am 14. Juni wird die SPÖ-Spitze den neuen roten Kriterienkatalog vorstellen, der eine Koalition mit der FPÖ – erstmals seit 1986 – nicht mehr ausschließen soll. SPÖ-Chef Christian Kern will es dabei belassen und von den Mitgliedern erst nach der Nationalratswahl am 15. Oktober ihren vermuteten Sanctus für eine allfällige rot-blaue Koalition einholen.
Die SPÖ-Länderchefs, etwa Burgenlands SP-Landeshauptmann Niessl oder sein Kärntner Amtskollege Kaiser, würden eine rasche Befragung vorziehen. Sie befürchten, dass sonst bereits eine schwarz-blaue Koalition stehen könne, bevor der erste Rote Ja sagen kann.
Kern wiederum will den Wahlkampf nicht von einem SP-Flirt mit FPÖ-Chef Strache überschatten lassen. Er möchte lieber unmittelbar nach der Nationalratswahl seine Partei entscheiden lassen.