Steiermarks Landeschef Voves fordert Reformen in der SPÖ.
Nach dem klaren Sieg in Kärnten ist die SPÖ zwar guten Mutes für die Nationalratswahl. Von Siegessicherheit ist allerdings noch wenig zu spüren. Kein Wunder.
Immerhin hat die SPÖ in sämtlichen Ländern durchaus ein Mobilisierungsproblem. Das zeigte bereits die Volksbefragung über das Heer im Jänner. Und das bestätigte nun die Landtagswahl in Niederösterreich erneut.
Schlagkraft.
Zwar wird die SPÖ erstmals fünf von neun Landeshauptleuten stellen. Und hat damit die Mehrheit in der Landeshauptleute-Konferenz, allerdings fehlt es vielen SP-Länderorganisationen an echter Schlagkraft.
Nun will SP-Kanzler Werner Faymann vor der Nationalratswahl gegensteuern: Den ersten Streich hat er bereits erledigt: Mit dem Wechsel von Norbert Darabos in die Bundesgeschäftsstelle der SP sollen auch die SPÖ-Länderorganisationen befriedet werden.
Drohung.
Die Kommunikation – Bund/Länder – soll intensiviert werden. Auch um für eine bessere Mobilisierungskraft in den SP-Ländern zu sorgen. Die Kritik von Steiermarks Franz Voves war eine ernste Drohung.
SPÖler, Schwarzer, BZÖler sollen zu ‚Frank‘ wechseln
Wie an dieser Stelle angekündigt, benötigt das Team Stronach einen neuen Mandatar, um den Klubstatus im Parlament zu behalten. Denn Elisabeth Kaufmann-Bruckberger wechselt vom Nationalrat in die niederösterreichische Landesregierung.
Frank Stronach sagt ÖSTERREICH, er sei zuversichtlich, dass schon bald neue Mandatare zu ihm wechseln werden. Tatsächlich dürfte das Team Stronach mit einem SPÖ-Mandatar, einem VP-Abgeordneten und einem BZÖler über einen Wechsel verhandeln. In drei Wochen soll es offiziell werden.
Im ORF verschiebt sich Mehrheit
Durch den roten Wahlsieg in Kärnten ändern sich auch die Verhältnisse im ORF-Stiftungsrat. Sobald Kärntens SP-Chef Peter Kaiser zum neuen Landeshauptmann gewählt wird, verliert das FPK seinen bisherigen Stiftungsrat. Statt dessen wird das Land Kärnten einen Roten entsenden.
Das sind gute Nachrichten für ORF-Chef Alexander Wrabetz, der mit einer rot-grünen Mehrheit leichter seine Vorhaben durchbringen kann.
