Isabelle Daniel:
SPÖ will Superministerien schaffen
28.09.2013
PLUS: Kurz als Zukunftsminister, VP will Bildungsressort.
Rochaden. SPÖ-Kanzler Werner Faymann möchte die Regierung verkleinern. In einer allfälligen neuen rot-schwarzen Koalition möchte er Superministerien für sein Team schaffen:
- Der bisherige Sozialminister Rudolf Hundstorfer soll künftig auch die wichtigen Gesundheitsagenden erhalten. Das Ministerium von Alois Stöger würde so eingespart.
- Statt Claudia Schmied soll entweder Josef Ostermayer oder die bisherige Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek das Bildungsministerium übernehmen. Die SPÖ würde hier gerne dazu auch die Wissenschaft übernehmen.
- Sollte Josef Ostermayer nicht die Bildung übernehmen, soll er zum Kanzleramtsminister aufsteigen: Hier solle er dann Medien (darunter Internet) und Kultur bündeln.
- Die SPÖ will auch das Justizministerium und dieses dann mit einem „Unabhängigen“ besetzen.
Auch im SPÖ-Klub zeichnet sich ein Wechsel ab:
Statt des langjährigen roten Klubobmanns Josef Cap soll Norbert Darabos Klubchef werden. Der Burgenländer hatte bekanntlich den Wahlkampf für die SPÖ geführt.
Allerdings steht der SPÖ noch ein Kampf mit der VP bevor.
PLUS: Kurz als Zukunftsminister, VP will Bildungsressort
Rochaden. Die ÖVP plant ebenfalls einige Neuerungen – und sie will zusätzliche Ressorts von der SPÖ für eine Neuauflage der Koalition:
- Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz soll neuer Zukunftsminister mit den Agenden Forschung, Integration, Familie und Jugend werden.
- Die ÖVP will zudem im Wirtschaftsministerium von Reinhold Mitterlehner auch die Arbeitsagenden eingliedern – für die SPÖ ist das freilich undenkbar.
- Zudem möchte die ÖVP ebenfalls Bildung und Wissenschaft zusammenlegen – dieses Superressort aber Karlheinz Töchterle übergeben.
- VP-Vizekanzler Michael Spindelegger dürfte dann das Finanzministerium übernehmen.
- Im Außenamt soll dann das Staatssekretariat von Reinhold Lopatka eingespart werden. Dieser könnte als Klubchef ins Parlament wechseln.
- Dieser Posten könnte auch der bisherigen Finanzministerin Maria Fekter erantwortet werden. Neue starke Frau im VP-Team ist VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner.
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