Tauziehen um den neuen EU-Kommissar

Noch im Juli sollten sich die Parteien im Hauptausschuss im Parlament auf einen neuen EU-Kommissar einigen. Immerhin benötigt Kanzlerin Brigitte Bierlein eine Mehrheit, um der neuen designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen – sie soll grundsätzlich am 16. Juli vom EU-Parlament gewählt werden – einen österreichischen Kommissar vorzuschlagen.

Die mächtigsten Ressorts dürften freilich längst ­vergeben sein. Aber in Österreich haben sich ÖVP, SPÖ und FPÖ noch auf keinen Neuen verständigen können.

Ursprünglich hatten ja ÖVP und FPÖ Karoline Edt­stadler als neue Kommissarin vereinbart. Die FPÖ lehnt das nach dem Ende der Koalition aber ab.

Die Blauen wollen nun aber ohnehin lieber Zünglein an der Waage spielen. Und tatsächlich kämpfen gerade Türkis und Rot um die Unterstützung der Blauen für ihren Kandidaten.

Die SPÖ möchte das derzeitige Spiel der freien Kräfte dazu nützen, einen VP-Kommissar zu verhindern. SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat denn auch den anerkannten EU-Experten Thomas Wieser ins Spiel gebracht. Der einstige Eurogruppenchef ist zwar SP-nah, genießt aber auch das Vertrauen von VP-Kreisen. Die Neos nennen ihn ebenfalls als Kandidaten. Ob die FPÖ ihm zustimmt, ist freilich offen.

VP-Kanzler Sebastian Kurz nennt offiziell keine Namen. In der ÖVP überlegt man aber den bisherigen Kommissar Johannes Hahn zu forcieren. Dieser könne schwer von SPÖ und FPÖ abgelehnt werden, wenn Bierlein ihn vorschlage.

Eine zweite Variante ist allerdings, den VP-Spitzenkandidaten Othmar Karas als EU-Kommissar ins Spiel zu bringen. Immerhin bekennt sich vor allem die SPÖ zum Spitzenkandidatensystem. Nur die FPÖ dürfte von Karas not amused sein.

Das profil wiederum brachte als Gerücht ORF-Chef Alexander Wrabetz als neuen EU-Kommissar und „Kompromiss“ ein.