Politik-Insider
Türkis-Blau: Das steht im Medienpaket
29.11.2017
Die ORF-Gebühren bleiben und es kommt eine Digitalisierungs-Offensive.
Das Medienpaket der türkis-blauen Expertenverhandler ist fertig. Jetzt muss die Chefrunde entscheiden. Der ORF dürfte aber durchatmen können. Die Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bleiben unangetastet. Neu soll hingegen eine Digitalisierungsoffensive werden: Der ORF soll die „Infrastruktur für private Medien“ online bieten, die es ermöglichen würden, Google und Facebook zu kontern. Modell ist dabei etwa Tschechien, das mit einer eigenen Suchmaschine bereits 43 Prozent der Bevölkerung erreicht.
Förderung
Die bisherige Medienförderung dürfte – entgegen ursprünglichen rot-schwarzen Plänen – unangetastet bleiben. Dafür soll es eine „Digitalförderung“ für alle heimischen Medienunternehmen geben. Dies sei, laut Verhandlern, „zum Schutz und Erhalt der heimischen Medien“ gedacht. Nach einer Medien- und Digitalisierungsenquete im Frühjahr 2018 soll es zudem ein neues ORF-Gesetz geben.
(Isabelle Daniel)