Knalleffekt in Stiftungsrat
Türkises O. K.: Erster Grüner soll ORF dirigieren
18.02.2020Der ORF-Stiftungsrat – das Aufsichtsratsgremium des Öffentlich-Rechtlichen – ist in der Theorie völlig unabhängig von der Politik.
Ränkespiele. Der ORF-Stiftungsrat – das Aufsichtsratsgremium des Öffentlich-Rechtlichen – ist in der Theorie völlig unabhängig von der Politik. In der Praxis ist freilich das Gegenteil der Fall. Regierung, Parteien und Länder schicken ihre jeweiligen Vertreter und einigen sich zudem auf „Unabhängige“, die wiederum einer Seite nahestehen.
Ab jetzt hat die ÖVP jedenfalls Grund zur Freude: Sie stellt mit 16 ORF-Stiftungsräten samt unabhängigen Stiftungsräten, die ihnen zuzurechnen sind, künftig die einfache Mehrheit im 35-köpfigen Gremium. Damit ist grundsätzlich sichergestellt, dass die Türkisen bei der ORF-Geschäftsführungswahl – diese steht 2021 an – den Generaldirektor alleine auswählen können. ÖVP und Grüne haben sich darauf geeinigt, keine Vorziehung der Wahl zu planen.
Wohl aber steht der Wechsel im ORF-Stiftungsrat an. Die Grünen müssen – sie waren in der vergangenen Legislaturperiode nicht im Parlament vertreten – einen neuen Stiftungsrat entsenden. Als möglicher Wunschkandidat wird der Medien- und Marketing-Top-Profi Martin Radjaby genannt.
Radjaby statt Steger? Und der neue Grün-Stiftungsrat könnte dann auch gleich zum Stiftungsratschef des ORF aufsteigen. Zumindest wurde das – natürlich nicht offiziell – zwischen ÖVP und Grünen so vereinbart. Derzeit hält diese Position FPÖ-Mann Norbert Steger inne, der aber nicht mehr die volle Unterstützung seiner Partei genießen soll. Türkis und Grün sollen aber überlegen, den Stiftungsrat derzeit noch unberührt zu lassen. Entscheidend würden die Verhandlungen über künftige ORF-Chefs.
Isabelle Daniel