Pröll fliegt am Dienstag nach Tel Aviv. Mit dabei: Ariel Muzicant.
Auf Vranitzkys Spuren: Dass die seinerzeitige schwarz-blaue Koalition in Israel nicht gut angekommen war, weiß auch VP-Chef Josef Pröll. Am Dienstag fliegt er nach Tel Aviv, um die Beziehungen seiner Partei zu Israel wieder zu normalisieren. Dass Pröll den Chef der israelitischen Kultusgemeinde, Ariel Muzicant, mit dabei hat, wird ihm helfen. Dass Prölls Sprecher Daniel Kapp in Jugendzeiten in einem Kibbuz gearbeitet hatte und die Sprache spricht, ist sicher auch kein Nachteil.
Der VP-Chef, der vor zwei Jahren jenseits der Öffentlichkeit mit seinem ältesten Sohn Alexander das NS-Vernichtungslager Auschwitz besucht hatte, will in Tel Aviv auch die österreichische Mitverantwortung an den Verbrechen der Nazis offen ansprechen. Bislang hatten das nur die roten Kanzler Franz Vranitzy und Alfred Gusenbauer gemacht.
Wegen Pfingsten: Ministerrat abgesagt
Verlängertes Wochenende: Wenn einer eine Reise macht, hat er was zu erzählen. Ein Motto, das auf die rot-schwarze Koalition nicht zutrifft. Am Dienstag werden die Damen und Herren in der Koalition Werner Faymanns Reisebericht – der Kanzler kehrte am Samstag aus Shanghai zurück – nicht lauschen. Denn der Ministerrat am Dienstag fällt wieder aus.
Das hat aber wohl mehr mit dem verlängerten Pfingstwochenende als mit einem anderen Koalitionsreisenden zu tun: Denn VP-Vizekanzler Josef Pröll fliegt Dienstag erst um 13 Uhr zu einer Politvisite nach Israel. Tatsächlich kann sich die Regierung derzeit nicht auf gemeinsame Beschlüsse einigen: Das ORF-Gesetz wurde auf Juni verschoben, die Steuerdebatte auf Oktober. Ob es Faymann und Pröll deshalb so häufig ins Ausland zieht?
Wann und ob das 13. und 14. Gehalt kippt
Geheim: Wie berichtet, basteln Experten im Finanzministerium an den Sanierungsplänen des Budgets. Sogar das Schlachten von heiligen Kühen – die Streichung der günstigen Besteuerung des 13. und 14. Gehalts – wird angedacht, allerdings nur von Experten.
Finanzminister Josef Pröll hat derlei bereits abgelehnt. Allerdings wird sehr wohl weiter über eine höhere Besteuerung des Urlaubsgeldes nachgedacht – selbst eine Erhöhung der Mehrwertsteuer steht im Raum. „Allerdings nur als Drohpotenzial gegen die Länder, damit diese eifriger sparen“, hört man.
