Politik-Insider
VP-Chef Spindelegger reist nach Libyen
15.06.2011Spindelegger trifft Opposition: Hilfsgüter für Anti-Gaddafi-Rebellen.
VP-Außenminister Spindelegger startet am Sonntag eine heikle Mission: Er fliegt für ein paar Stunden in die Hauptstadt der Anti-Gaddafi-Rebellen in Libyen. In Bengasi wird Spindelegger den Vorsitzenden des Übergangsrates, Mustafa Abdul Jalil, Außenminister Ali al-Essawi und Öl- und Wirtschaftsminister Ali Tarhouni treffen.
Der VP-Chef möchte damit „ein politisches Signal“ setzen.
Seit Februar tobt in Muammar Gaddafis Wüstenstaat bekanntlich ein brutaler Bürgerkrieg. Während der Osten des Landes bereits unter Kontrolle der Rebellen ist, dominieren Gaddafi und seine Schergen noch die Hauptstadt Tripolis. Das Gaddafi-Militär geht mit unglaublicher Brutalität gegen das eigene Volk vor. Für Spindelegger hat der Wüstendiktator denn auch „jegliche Legitimation verloren“.
Den Übergangsrat der libyschen Opposition haben bereits 13 westliche Länder – darunter die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland – anerkannt.
Die UNO hat Luftangriffe auf Libyen freigegeben.
Erst kürzlich besuchte auch Deutschlands FDP-Außenminister Guido Westerwelle Bengasi. Spindelegger wird der Opposition auch Hilfsmittel mitbringen: Konkret stellt Österreich Medikamente und Wasseraufbereitungsanlagenbereit.
Spindelegger berichtet EU von Bengasi-Trip
Sonntagabend wird der Außenminister dann weiter nach Luxemburg reisen. Bei einem informellen Essen mit seinen EU-Außenminister-Kollegen wird er dann von seinem Bengasi-Trip berichten. Die Kämpfe in Libyen gehen indes weiter …