Derzeit lässt VP Kompromisse in Strompreisdeckel-Debatte errechnen.
Strategische Fehler. Dass Kanzler Nehammer just während der immer hitziger geführten Preisdeckel-Debatte vier Tage auf Dienstreise war, löste auch in der türkis-schwarzen Welt „Sorgen“ aus. Das sei „ein klassischer Fehler“. „Keiner bei uns hat verstanden, warum er genau jetzt auf Truppenbesuchen in Zypern und Libanon war“, schließen sich gleich mehrere VPler hinter den Kulissen der Kritik von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner an, die einen „Preisgipfel jetzt“ in ÖSTERREICH gefordert hatte.
„Der Karl (Nehammer) redet viel zu wenig mit den Landeshauptleuten“, erklärt ein VP-Stratege zudem das Dilemma. Diese würden aber „überdeutlich spüren, dass die Leute der Regierung nicht mehr genügend Kompetenz gegen die Krise zutrauen“. Daher würden diese – wie eben Niederösterreichs Johanna Mikl-Leitner mit ihrem Vorstoß nach einem Strom-Preisdeckel – nach vorne preschen.
Hinter den Kulissen rechne nun das Finanzministerium fieberhaft mögliche Kompromisse aus. Eine Möglichkeit sei etwa der Vorschlag von Wifo-Chef Gabriel Felbermayr eine Normverbrauchsmenge an Strom mit Preisdeckel zu machen. Aber auch mehr Gespräche mit Deutschland und Italien über eine gemeinsame Lösung, werden VP-intern vom Kanzler gefordert.
"Hanni hat recht. Wir brauchen Leadership"
Druck. Ein VP-Spitzenmann meint zudem, dass „Hanni (Mikl-Leitner) recht hat, wir brauchen mehr Leadership vom Kanzler“. Auch er findet die Idee von Wiens Bürgermeister Ludwig richtig, einen „Anti-Teuerungsgipfel mit Bund, Ländern und selbst Opposition abzuhalten“. Nehammer hätte aber nicht warten dürfen bis „ein roter Landeschef das fordert, sondern hätte es gleich machen sollen“.
