Politik-Insider
Warum es zwischen VP-Länderchefs und Regierung immer mehr kriselt
27.03.2019Mittlerweile kritisiert nicht mehr nur die 'Westachse' der ÖVP.
Linien. VP-Länderchefs gehen in letzter Zeit immer häufiger auf Distanz zur VP-FP-Bundesregierung. Und mittlerweile kritisiert nicht mehr nur die „Westachse“ der ÖVP (Tirol, Vorarlberg und Salzburg) Koalitionspläne und Maßnahmen in Türkis-Blau, sondern auch die Sebastian Kurz gegenüber loyalen Länderchefs in Oberösterreich und Niederösterreich.
Interessen. Ganz offensichtlich wurde das in Sachen ORF – hier lehnten die Landeshauptleute offen die blauen Pläne ab, die ORF-Gebühren zu kippen. Die Regierung kann sich in Sachen ORF trösten, dass die Länder einfach ihre Interessen – ORF-Landesstudios – verteidigen.
Diffiziler wird es bei der aktuellen Kritik an den 1,50-Euro-Löhnen für Asylwerber (links). Diese kritisieren die türkisen Landeshauptleute aufgrund der Stimmung in ihrer Basis, der einige Maßnahmen der FPÖ „zu weit gehen“, erklärt ein VP-Stratege.