Politik-Insider
Wer bereits mit Neuwahl am 2. Oktober spekuliert
05.06.2016
Realistisch scheinen Neuwahlen im Oktober jedoch derzeit nicht.
Koalition
In den Couloirs des Parlaments hört man bereits Termine für mögliche vorgezogene Nationalratswahlen: Schwarze Hardliner – sie wollen, wie in dieser Kolumne berichtet – die SPÖ „anrennen“ lassen, hoffen auf eine Neuwahl bereits am 2. Oktober. Realistisch scheint das – derzeit – nicht.
18. Dezember
Sollte die ÖVP aber die SPÖ weiter so reizen wie bei Rechnungshof, ORF, Bildung und Sozialem, könnte es zu einer vorgezogenen Nationalratswahl am 18. Dezember kommen, sagen rote wie schwarze Regierungsvertreter.
Neo-Kanzler Christian Kern (SPÖ) wolle sich „nicht vorführen“ lassen, berichten Rote. Er könnte bei einem „passenden Thema“ selbst vom Koalitionstisch aufstehen – allerdings nur, falls Irmgard Griss tatsächlich mit einer eigenen Partei antreten würde. Denn dann, so ein SPÖ-Spitzenmann, hätten „wir in einer Neuwahl weit bessere Chancen als die ÖVP“.
Griss-Faktor
Sollte es zu einem Koalitionscrash kommen, würde wohl Außenminister Sebastian Kurz als ÖVP-Spitzenkandidat in die Wahl gehen. Er würde sich bemühen, Griss in sein Lager zu holen.