Darabos arbeitet an Wehrdienst-Reform

Nach der Volksentscheidung für die Beibehaltung der Wehrpflicht will Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) nun den Wehrdienst reformieren. Schon für den morgigen Ministerrat plant der Minister eine Regierungsvorlage. Parallel arbeitet sein Kabinett an einer Weisung zur Bildung einer Reformgruppe im Ressort. Zudem will Darabos die Parlamentsparteien zu Gesprächen einladen. Umgesetzt werden soll die Reform bis Ende der Legislaturperiode im Herbst.

Weniger Systemerhalter
Eine Reduktion der Systemerhalter werde aber auf jeden Fall mehr kosten. Und das sei ein Schwerpunkt der geplanten Reform.Es brauche dann zusätzliche Ausbildner und die Systemerhalterjobs müssten von anderen Beschäftigten durchgeführt werden.

"Reformgruppe"
Darabos kündigte außerdem an, es werde "eine Reformgruppe innerhalb des österreichischen Bundesheeres geben, die Reformvorschläge durchleuchtet". Man werde versuchen, die Rekrutenausbildung zu verbessern. Dies werde "relativ schwierig, aber machbar".

Reformvorschläge
Das Streitkräfteführungskommando des Bundesheeres und der Generalstab haben in Vorbereitung auf die Volksbefragung Pläne für beide Eventualitäten erarbeitet. Darin sind auch Vorschläge für eine Reform des Grundwehrdienstes enthalten. Streitkräftekommandant Franz Reißner schlägt u.a. vor, dass Rekruten ihren Grundwehrdienst freiwillig auf ein Jahr verlängern können und sich dafür Truppengattung, Einberufungsort und Einberufungszeit aussuchen können.

Reißner schreibt in seinem Positionspapier, dass Reparieren und Optimieren des Grundwehrdienstes nicht funktioniert hätte und daher ein "völliges Neudenken der Wehrpflicht" erforderlich sei. So sollen Einsatzverbände nur mit längerdienenden Soldaten besetzt werden, um aus dem Hamsterrad der ständigen Ausbildung neuer Grundwehrdiener herauszukommen.

Keine Verkürzung des Wehrdienstes
Weiters soll Grundwehrdienern nach der Ausbildung ein Auslandeinsatz angeboten werden. Damit wäre der Nutzen der Ausbildung erhöht und junge Männer haben die Möglichkeit, ein halbes Jahr oder auch länger relativ viel Geld zu verdienen. Diese Möglichkeit gibt es eigentlich auch jetzt schon. Ein weiterer Vorschlag ist eine Differenzierung der Tauglichkeitskriterien nach Diensttauglichkeit und Einsatztauglichkeit. Von einer weiteren Verkürzung oder Teilung des sechsmonatigen Wehrdienstes wird abgeraten. Das würde zu einem noch größeren Einsatz von Funktionssoldaten führen.

Mehr Geld
Um den Grundwehrdienst zu attraktiveren, schlägt der Streitkräftekommandant zudem eine Intensivierung der Erste-Hilfe-Ausbildung und der Sportaktivitäten, eine Erhöhung der Entlohnung auf Mindestsicherungsniveau und eine Modernisierung der Unterkünfte vor.

Weniger Grundwehrdiener
Die Zahl der Grundwehrdiener in Systemerhalterfunktionen könnten laut Generalstab durch weniger Einrückungstermine, einen verstärkten Einsatz technischer Maßnahmen und Auslagerung von Leistungen (z. B. an zivile Firmen) reduziert werden.

Die ersten Maßnahmen zur Attraktivierung des Grundwehrdienstes könnten spätestens Anfang 2014 greifen. Mehrere Millionen Euro würden bereits 2013 durch Umschichtungen verfügbar sein.