Der Verteidigungsminister im großen ÖSTERREICH-Interview zur Wehrpflicht.
Darabos: "Ein Berufsheer würde das Doppelte kosten"
ÖSTERREICH: Die ÖVP kritisiert Ihre Sparvorschläge für das Verteidigungsressort hart. Sie würden das Heer „entmilitarisieren“?
Norbert Darabos: Das, was die ÖVP hier macht, ist einfach nur doppelbödig. Josef Pröll fordert zu Recht ein intelligentes Sparen ein, und kaum mache ich meine Vorschläge – übrigens als erster Minister – sagt die ÖVP zu allen Sparvorschlägen rundweg Nein.
ÖSTERREICH: Sie haben in ÖSTERREICH vorgeschlagen, bis zu 300 Geheimdienstagenten einzusparen. Bleiben Sie dabei?
Darabos: Ich weiche keinen Millimeter von meinen Sparvorschlägen ab. Ja, ich bleibe dabei: Ich habe in der Zentralstelle des Ministeriums bereits fast 300 abgebaut und da sind noch 200 bis 300 weitere Stellen zum Einsparen. Das gilt auch für die zwei Geheimdienste, dort kann man bis zu 300 Jobs einsparen.
ÖSTERREICH: Wieso kann man in den Geheimdiensten so leicht sparen?
Darabos: Als Sozialdemokrat möchte ich natürlich niemanden so leicht rauswerfen. Aber es geht darum, keine Nachbesetzungen vorzunehmen und man muss auch über Abbau reden können. Wir haben das Bedrohungsbild des Kalten Krieges zum Glück nicht mehr, und daher gibt es auch nicht mehr die Notwendigkeit für so einen aufgeblähten Apparat.
ÖSTERREICH: Grüne und BZÖ wollen dafür ein Volksbegehren gegen die Wehrpflicht machen. Wäre ein Berufsheer nicht günstiger?
Darabos: Ganz im Gegenteil: Ein Berufsheer würde uns das Doppelte kosten. Ich möchte den Katastrophenschutz mit 10.000 Mann garantieren. Das könnte man mit einem Berufsheer nicht. Die, die jetzt ein Volksbegehren machen wollen, spielen mit dem Feuer. Ich finde nicht, dass sich das Heer für solch parteipolitische Spiele missbrauchen lassen sollte. Wir werden unsere Argumente vorlegen.
ÖSTERREICH: Auch wenn es nicht Ihr Ressort betrifft: Was würde aus dem Zivildienst werden?
Darabos: Der Bereich des Zivildienstes würde zusammenbrechen. Denn ein verpflichtendes Sozialjahr wäre menschenrechtswidrig. Ich möchte intelligent sparen, um das Überleben des Heeres zu sichern. Und ich erwarte von Josef Pröll, dass er diese perfiden Angriffe der ÖVP auf meine Sparvorschläge stoppt.
