Bundespräsident Fischer sprach sich hingegen für die Wehrpflicht aus.
Beim offiziellen Festakt zum Nationalfeiertag am Heldenplatz ist auch heuer die Wehrpflicht-Debatte nicht unerwähnt geblieben. Während Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) für eine Umstellung auf ein Berufsheer warb, verwies Bundespräsident Heinz Fischer auf die "zentrale Rolle der verfassungsmäßig verankerten Wehrpflicht". Bundeskanzler Werner Faymann (S) pries den gesellschaftspolitischen Zusammenhalt im Lande an.
Rekruten angelobt
Wie jedes Jahr am Nationalfeiertag wurden Mittwochvormittag am Heldenplatz Rekruten angelobt, heuer waren es 1.400. Wegen des leichten Regens war der Andrang an Besuchern zu Beginn nicht so stark wie in anderen Jahren.
Applaus für Fischer
Die Erwähnung der Wehrpflicht durch Bundespräsident Fischer wurde im Publikum mit Applaus goutiert. Eine Weiterentwicklung sei natürlich notwendig, so Fischer. Wenn wir aber auf das Bundesheer stolz seien, dann sei es ein Bundesheer, in dem die "verfassungsmäßig verankerte Wehrpflicht eine zentrale Rolle spielt". Das zu unterstreichen erscheine ihm wichtig, sagte der Bundespräsident. Die heute am Heldenplatz angelobten Soldaten "stellen einen erfreulichen Schnitt der Bevölkerung dar".
Verteidigungsminister Darabos verwies hingegen einmal mehr auf die politischen Veränderungen in der Welt. Die Rekruten würden in eine Armee eintreten, "die im Umbruch begriffen ist". Im Umbruch deshalb, weil sich die Welt und damit auch die sicherheitspolitische Lage verändert hätte. Die jüngsten Einsätze - Evakuierung von Staatsbürgern aus den Krisenregionen in Ägypten und Libyen - hätten gezeigt, dass die Bedrohungen heute anders seien als etwa zu Zeiten des Kalten Krieges. Sie seien komplexer geworden und träten kurzfristig ein. Daher benötige man rasch einsetzbare und flexible Soldaten, die das militärische Handwerkszeug zu 100 Prozent beherrschten.
Reformen nötig
Das Bundesheer müsse auf neue Herausforderungen vorbereitet werden. "Wir müssen uns bewusst werden, dass wir grundlegende Reformen brauchen, um das Heer auch für die kommenden Jahre und Jahrzehnte fit zu machen", so Darabos. Der Verteidigungsminister kündigte gleichzeitig an, die von ihm geplanten Pilotprojekte zur Abschaffung der Wehrpflicht voranzutreiben - unter anderem durch das Aufstellen eines Musterverbandes ausschließlich mit Berufs- und Zeitsoldaten. Der Minister meinte, dass ihm die Präsenzdiener genauso wichtig seien wie jeder andere Soldat. Er sei stolz auf die rund 1,6 Millionen Rekruten, die seit der Einführung der Wehrpflicht im Oktober 1955 Dienst beim Militär geleistet haben.
Bundeskanzler Faymann äußerte sich zur Wehrpflicht-Debatte nicht, im Zentrum seiner Ansprache stand der gesellschaftspolitische Zusammenhalt. Österreich sei Vorbild darin, bei Konflikten das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen. Es sei besser, Probleme in nächtelangen Verhandlungen zu lösen, als auf der Straße. Die Kompromissbereitschaft, das Mehr an gesellschaftspolitischem Zusammenhalt, das wir hätten, sei eine Besonderheit Österreichs. Österreich sei ein Land, "in dem man nicht fragt, woher jemand kommt, sondern wohin jemand gemeinsam mit anderen gelangen will".
