Nach der Kanzler-Ansage zur Wehrpflicht fliegen koalitionsintern die Fetzen.
Zwischen Norbert Darabos (SPÖ) und Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) – den Verhandlern in Sachen Heer – stehen die Zeichen auf Sturm. Kein Wunder: Hatte doch Kanzler Faymann im ÖSTERREICH-Sonntags-Interview etwas für die ÖVP Unglaubliches gesagt: Egal ob die Schwarzen das Wehrpflicht-Aus ablehnen – Darabos werde im Herbst die Weichen in Richtung eines Freiwilligen-Heers stellen.
Auch der SPÖ-Minister ließ am Sonntag ausrichten: Sollte sich die ÖVP weiter querlegen, werde er „als ressortzuständiger Minister das Bundesheer in Richtung mehr Professionalisierung reformieren und einen Umstieg auf ein Profi-Heer vorbereiten“. Sieht man sich Darabos’ „Modell 3“ eines Berufsheers an, dann liegt sein Reformplan auf der Hand:
● Weniger Verwaltung: Die aufgeblähte Verwaltung hat Darabos von 1.200 Beamten auf 900 reduziert. Bis 2014 werden weitere 1.000 Heeres-Bedienstete abgebaut werden.
● Weniger Generäle: Dieses Streichkonzert betrifft vor allem hohe Offiziersränge, derzeit hat das Heer 167 (!) Offiziere im Generalsrang.
● Mehr Zeitsoldaten: Der Verteidigungsminister will im Gegenzug dazu deutlich mehr Zeitsoldaten als bisher verpflichten. Am Ende soll es mehr Indianer und weniger Häuptlinge geben.
Streit um Verhandlungstermin
Jedenfalls sollen am Montag, dem 5. September, die Verhandlungen zwischen Darabos und Mikl-Leitner starten – allerdings ohne die Minister, nur auf Kabinettsebene. Im ÖVP-geführten Innenministerium gibt man sich deshalb verstimmt, es sei trotz mehrfachen Bemühens nicht möglich gewesen, einen Termin bei Darabos selbst zu bekommen.
Mikl-Leitner „überrascht“. Inhaltlich lehnt Mikl-Leitner den Vorstoß Faymanns klar ab: „Zuerst will der Kanzler die Volksabstimmung über die Wehrpflicht auf 2013 verschieben, dann will er sie sofort. Und jetzt sollen Weichen in Richtung Aus der Wehrpflicht gestellt werden. Wir sind über diesen Zickzackkurs wirklich überrascht“, so ihr Sprecher am Sonntag zu ÖSTERREICH.
(gü)
