Der SPÖ-Verteidigungsminister verteidigt heute in einer Grundsatzrede sein karges Budget: Es gibt kein Geld für Gerät und explodierende Personalkosten.
Vor 500 Soldaten wird Verteidigungsminister Norbert Darabos heute in Mautern eine Grundsatzrede über das Bundesheer halten. Dabei sollen „Schwerpunkte der Ressortführung für die kommenden Jahre“ präsentiert werden.
100 Millionen mehr für Personal
Dabei wird es wohl auch um
Einsparungen gehen. Generalstabschef Edmund Entacher warnt im profil davor,
dass angesichts eines jährlichen Minus von 8,9 Prozent beim Sachaufwand
keine Neuanschaffungen mehr getätigt werden können – etwa neue
Ausbildungsflugzeuge. Auch für Auslandseinsätze fehle Geld. Hier müsse von
1.400 auf 1.100 Soldaten reduziert werden.
Der Vorsitzende der Offiziersgesellschaft, Eduard Paulus, hat errechnet, dass für Personalkosten-Steigerungen heuer ein Mehrbedarf von mehr als 100 Mio. Euro im Vergleich zu 2008 entsteht. Gleichzeitig gebe es zu wenig einsatzbereite Soldaten. „Die von Darabos versprochenen 10.000 Mann sind bei Großkatastrophen zu wenig“, warnt Paulus: „Alleine im Burgenland hat die freiwillige Feuerwehr 15.000 Mitglieder.“ Und: „Ohne funktionierende Miliz ist das keine Armee mehr.“
