Darabos: EU-Battle-Groups am Balkan

Seit sieben Jahren warten die EU-Kampfgruppen ("Battle Groups"), die als Krisenfeuerwehr schnell in Konflikten vermitteln sollen, auf ihren ersten Einsatz. Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hat vor diesem Hintergrund vorgeschlagen, die Battle Groups als taktische Reserve für bestehende EU-Missionen vorzuhalten. So könnte die Battle Group etwa in Bosnien-Herzegowina eingreifen, "falls sich die Sicherheitslage verschlechtert", sagte Darabos laut Aussendung des Verteidigungsministeriums bei einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen am Donnerstag in Nikosia.

Seit Anfang Juli ist Österreich wieder für ein halbes Jahr an einer Battle Group beteiligt. In der 3.000 Mann starken Truppe unter deutscher Führung sind 350 Bundesheersoldaten für Logistik und Transport zuständig. Die Battle Groups müssen nach einem entsprechenden EU-Ministerbeschluss innerhalb von fünf Tagen in sämtlichen Krisengebieten der Welt einsatzbereit sein. Obwohl ein Einsatz während des Libyen-Konflikts im Vorjahr angedacht wurde, ist bisher noch keine der von den EU-Staaten abwechselnd für jeweils ein halbes Jahr gestellten Truppen tatsächlich ausgerückt.

   Darabos hat sich schon in der Vergangenheit dafür ausgesprochen, das Aufgabenspektrum der Battle Groups etwa um den Bereich Katastrophenschutz zu erweitern. Vor allem große EU-Staaten sträuben sich aber dagegen. Auch die Verwendung der Battle Groups als Reserve für EU-Friedenseinsätze ist derzeit im Einsatzkonzept nicht vorgesehen. Dabei hatte der Kommandant von EUFOR ALTHEA in Bosnien-Herzegowina erst kürzlich einem Bericht darauf hingewiesen, dass die Union keine eigenen Reservekräfte für das Balkanland bereithielte, argumentierte Darabos.

   Erst Ende August wurde die EU-Militärmission in Bosnien-Herzegowina umstrukturiert, die Truppenstärke wurde von 1.200 auf 600 reduziert. Österreich stellt nun mit 300 Soldaten mehr als die Hälfte der Truppe. Darabos warnte jedoch mit Blick auf die bevorstehenden Lokalwahlen, die politische Lage in Bosnien-Herzegowina sei "leider noch nicht so stabil, dass die international Gemeinschaft auf dieses wichtige Instrument für unsere Friedensbemühungen in Bosnien-Herzegowina verzichten darf". Der Verteidigungsminister will das Mandat der Truppe daher zumindest bis Frühjahr 2013 aufrechterhalten sehen.