Mit einiger Verspätung antwortet der Verteidigungsminister dem RH - Dieser attestiert ihm Einsparungen durch das Storno dreier Abfangjäger.
Mit Verzögerung hat SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos dem Rechnungshof seine Stellungnahme zum Eurofighter-Prüfbericht übermittelt. Nach einem Telefonat zwischen Darabos und RH-Präsident Josef Moser ist am Dienstag die ministerielle Reaktion eingelangt. Darabos hatte nach Ablauf der dreimonatigen Frist für eine Stellungnahme um eine Verlängerung bis Ende August angesucht, um zusätzliches Einsparungspotenzial zu errechnen. Nun ist es offenbar doch schneller gegangen.
Bericht bald publik
Die Veröffentlichung des Prüfberichts zu dem
von Darabos ausverhandelten Deal mit einer Stückzahl- und diversen
Leistungsreduktionen "steht nun bevor", hieß es aus dem RH. Die
Stellungnahme des Verteidigungsministeriums muss noch eingearbeitet und der
Bericht gedruckt werden.
Tatsächlich gespart
Der Rechnungshof hat bereits im April
einen vertraulichen Rohbericht zum Eurofighter-Deal erstellt. Darin wird die
im Vorjahr zwischen Darabos und dem Eurofighter-Konsortium ausverhandelte
Abbestellung von drei der ursprünglich 18 Abfangjäger untersucht. Teile des
vertraulichen Prüfberichts sind bereits in den Medien aufgetaucht: Demnach
bestätigt der RH, dass die Stornierung Einsparungen gebracht hat - und zwar
250 Mio. Euro plus auf 30 Jahre verteilte 120 Mio. Euro bei der Wartung.
Gegengeschäfte weniger
Gleichzeitig wird kritisiert, dass
dadurch auch das Volumen der Gegengeschäfte reduziert wurde. Noch nicht
öffentlich gemacht worden sind mögliche militärische Auswirkungen durch die
Einsparungen. Die Prüfung war von der ÖVP beantragt worden, die den
Darabos-Deal von Beginn an abgelehnt hat.
