Mitgliederabstimmung
Darabos gibt SPÖ-Basis Korb
03.10.2013
Eine Abstimmung über möglichen Koalitionsvertrag sei "nicht sinnvoll".
Die SPÖ-Mitglieder werden nicht über einen allfälligen Koalitionsvertrag mit der ÖVP abstimmen können. Eine entsprechende Forderung unter anderem von Sozialistischer Jugend und der kritischen Sektion 8 in Wien wurde am Donnerstag von Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos (SPÖ) mit einer "klaren Absage" versehen: "Das ist nicht sinnvoll und praktikabel", so Darabos am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
Zuerst einmal müsse die SPÖ vom Bundespräsidenten einen Regierungsbildungsauftrag erhalten. Danach würden die Verhandlungsteams für die Gespräche über die Bildung einer neuen Regierung nominiert. Erst am Schluss würden dann im Bundesparteivorstand und im Bundesparteipräsidium die Ergebnisse der Verhandlungen beraten und bewertet. Dies zu tun sei die "ureigenste Aufgabe" dieser Gremien, betonte Darabos. Die dort getroffenen Beschlüsse spiegelten die ganze Breite der Partei wider: "Es ist das daher die mit Abstand beste Lösung, die sich auch über Jahrzehnte bewährt hat."