Präsident Fischer stellte SP-Verteidigungsminister zur Rede.
Die Stimmung: eisig. Kein Handshake zum Abschied, keine gemeinsame Stellungnahme. Heeres-Minister Norbert Darabos flüchtet kommentarlos, erst dann tritt Heinz Fischer durch die rote Tapetentür der Präsidentschafts-Kanzlei, spricht von einem "sehr ernsten und sachlichen Gespräch". Heißt: Er hat Darabos die Meinung gegeigt.
Rapport
Der Präsident hatte Darabos - 2004 sein Wahlkampfmanager - gestern um 12 Uhr zum Rapport zitiert. Fischer war ins Gesicht geschrieben, was er von der Abberufung von Generalstabschef Edmund Entacher hält: nämlich nichts. 40 Minuten dauerte das Treffen.
Was Fischer empörte: Er wurde von der Abberufung des SP-Generals am Abend davor "überrascht", also nicht vorinformiert. Ein Affront, immerhin ist er Oberbefehlshaber des Heeres. Seine Reaktion: Nach dem Gespräch mit Darabos lobte er Entacher demonstrativ. "Ein tüchtiger Offizier, der eine klare Meinung hat."
Abberufung
Fischer legte nach: "Es ist selbstverständlich, dass unterschiedliche Meinungen zulässig sein müssen." Er hoffe, dass der Bescheid, mit dem Darabos den General abberufen hat, "der Judikatur des Verfassungsgerichtshofs entspricht". Das klang nicht so, als ob er sehr davon überzeugt wäre.
Darabos versuchte, seine Position zu verteidigen: Es sei ihm nach dem Interview von Entacher gegen "seine Heeres-Modelle nichts mehr anderes übrig" geblieben, als Entacher abzuberufen, sagt er zu ÖSTERREICH.
Hintergrund
Der Hintergrund des Konflikts: Entacher hatte die Umstellung auf ein Berufsheer kritisiert - obwohl er selber an den Plänen mitgearbeitet hatte. Darabos wollte mit der Amtsenthebung seines wichtigsten Generals Stärke signalisieren. Nun droht er erst recht in einen Vielfrontenkrieg zu geraten.
Aber nicht nur der Oberbefehlshaber rüffelte Darabos. Auch Offiziere, Opposition und Koalitionspartner lederten gestern los. Im Ministerrat prangerten VP-Klubchef Karlheinz Kopf und VP-Außenminister Michael Spindelegger die "autoritäre Vorgangsweise" an. VP-Wehrsprecher Norbert Kapeller stellt eine parlamentarische Anfrage an Darabos: "Warum achten Sie nicht das demokratische Recht auf freie Meinungsäußerung?" Die SPÖ schießt sich hingegen auf VP-Innenministerin Maria Fekter ein. Diese habe Entacher mit dem Hitler-Attentäter Stauffenberg verglichen. SP-Klubchef Josef Cap: "Ein unfassbarer Fehlgriff". Nach dem Krieg ist vor dem Krieg...
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"Ich bin der Befehlshaber des Heeres"
"Ich bin der Befehlshaber des Heers"
SP-Verteidigungsminister Darabos im ÖSTERREICH-Gespräch.
ÖSTERREICH: Der Bundespräsident hat erklärt, er sei „überrascht“ von der Abberufung Entachers. Und hat den General gelobt. Hat er Sie bei Ihrem Gespräch kritisiert?
Norbert Darabos: Es war ein offenes und gutes Gespräch. Ich habe den Bundespräsidenten über meine gesetzten Maßnahmen informiert. Wir haben die aktuellen Fragen erörtert, so wie wir das monatlich tun.
ÖSTERREICH: Die VP hat Ihnen im Ministerrat "autoritäres Verhalten“ vorgeworfen. Ihr Konter?
Darabos: Es geht nicht um autoritär oder nicht. Aufgrund des Vertrauensverlustes sah ich mich veranlasst, so zu handeln. Ich brauche einen Generalstabschef, dem ich zu 100 % vertrauen kann.
ÖSTERREICH: Ihre "neue“ Härte überrascht ein wenig. Wieso haben Sie so hart durchgegriffen?
Darabos: Es ging nicht um seine Meinungsäußerung. Der Generalstabschef hat sich öffentlich von seinen eigenen Berechnungen, die er mir zur Entscheidungsgrundlage vorgelegt hat, distanziert. Ein Durchgreifen war daher unvermeidlich.
ÖSTERREICH: Entacher hat nun erklärt, er werde sich nicht dem Willen eines Kleinformates beugen. Haben Sie sich gebeugt?
Darabos: Nein. Ich habe mit dem Tschad-Einsatz bewiesen, dass ich mich in meinen Entscheidungen nicht von Medien beeinflussen lasse. Ich bin zur Überzeugung gelangt, dass ein Freiwilligenheer der beste Weg für Österreich ist.
ÖSTERREICH: Sie haben gesagt, der Befehlshaber seien immer noch Sie. Glauben Sie, dass Ihr Apparat Sie nun stärker unterstützt?
Darabos: So ist es. Ich bin der Befehlshaber. Und ich weiß, dass sehr viele im Bundesheer für eine Professionalisierung und Modernisierung sind. Dass Reformen eingeleitet werden müssen, ist jedem klar.
ÖSTERREICH: Warum sind Sie nun für ein Berufsheer?
Darabos: Gleiche Leistung, gleiche Kosten, aber eben ohne Zwang. Drei Argumente, die schlagend sind. Wenn es nach mir geht, soll die Jugend nicht mehr einrücken müssen.
ÖSTERREICH: Hat der Kanzler auf diesem harten Vorgehen bestanden? Sie sollen am Montag bei ihm gewesen sein?
Darabos: Es ist klar, dass ich mich mit dem Regierungschef akkordiere. Die Entscheidung habe ich aber natürlich selbst getroffen. Ich bin der Ressortverantwortliche.
ÖSTERREICH: Wie soll es jetzt mit dem Heereskonzept weitergehen?
Darabos: Ich möchte einen raschen Verhandlungsbeginn mit dem Koalitionspartner. Mir geht es jetzt darum, das Heer zukunftsfit zu machen.
