Der SPÖ-Verteidigungsminister hat eine Untersuchungskommission eingesetzt, weil die Kosten für die Kaserne in Zeltweg explodieren.
SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos hat bereits im März 2009 die Interne Revision und in weiterer Folge am 8. Mai eine Untersuchungskommission eingesetzt, um die Ausgaben für die Errichtung der Infrastruktur für den Eurofighter am Fliegerhorst Hinterstoisser in Zeltweg zu überprüfen. Der Umbau des Militärflughafens wurde im März 2008 mit rund 139 Mio. Euro veranschlagt. Demgegenüber steht ein erhöhter Ausgaberahmen von 160 Mio. Euro.
Darabos will Antworten
"Diese eklatante Ausgabenerhöhung muss
lückenlos aufgeklärt werden. Es kann nicht sein, dass einerseits über das
Bundesheer-Budget geklagt wird, andererseits in bestimmten Bereichen die
Ausgaben explodieren. Ich möchte genau wissen, warum es zu diesem
Ausgabenstand gekommen ist", so Darabos. Selbstverständlich sei eine
optimale Infrastruktur im Sinne der Einsatzfähigkeit und des Truppenschutzes
notwendig, aber "die Ausgaben dafür müssen transparent und nachvollziehbar
sein", so der Ressortchef.
Der Minister hat darüber hinaus angeordnet, dass zusätzliche Vorhaben "besonders kritisch" zu prüfen sind und nur noch ausschließlich zwingend erforderliche Maßnahmen umzusetzen sind. Die vom Minister eingesetzte Untersuchungskommission wird beauftragt, die Ursachen für die Ausgabenerhöhung festzustellen.
Pilz besichtigt "Palazzo"
Der Grüne Sicherheitssprecher
Peter Pilz fährt am Montag nach Zeltweg zur "Palazzo-Inspektion". Er will
die Kaserne näher unter die Lupe nehmen, weil er Unregelmäßigkeiten hinter
der Kostenexplosion vermutet. Pilz fragt sich, ob es überhöhte Preise
gegeben habe, welche Firmen sich hier goldene Nasen verdient hätten und
warum das hinter dem Rücken des Verteidigungsministers möglich gewesen sei.
