Mehrheit der geladenen europäischen Länder hat Alternativen gefunden.
Vertreter von neun europäischen Staaten haben am Mittwoch in Wien ihre Wehrsysteme präsentiert. Eingeladen hatte Verteidigungsminister Norbert Darabos (S), der sich davon Anregungen in der Wehrpflicht-Debatte in Österreich erwartet. In seiner Eröffnungsrede zeigte er sich für Veränderungen offen, pochte aber auf die Erfüllung der breit akzeptierten Aufgaben des Bundesheers und erinnerte an die knappen Budgetmittel.
Akzeptanz
"Wir brauchen ein Modell, das von der österreichischen Bevölkerung mitgetragen wird, finanzierbar ist und die Bewältigung der absehbaren verteidigungspolitischen Aufgaben gewährleistet", sagte Darabos. Wichtig sei eine breite Akzeptanz, dann würden auch jene "sicherheitspolitischen Geisterfahrer" verstummen, denen es nur um die Abschaffung des Bundesheers gehe.
Mit dem Mischsystem aus Berufs- und Milizsoldaten sowie Präsenzdienern habe man gute Erfahrungen gemacht, es gebe aber "nicht das perfekte, allein seligmachende System in unserem Land", so Darabos, der "ohne Scheuklappen" auch die Wehrpflicht zur Diskussion stellen will. Seine Eckpunkte auch für die Zukunft: Das österreichische System müsse auf den "besonderen Charakter der Neutralität" Rücksicht nehmen, die Bevölkerung erwarte Hilfe im Katastrophenfall, Auslandseinsätze zur Friedenssicherung seien breit akzeptiert.
Wehrpflicht oder Berufsheer
Keine eindeutige Unterstützung erhielt er von der Repräsentantin Dänemarks, der stellvertretenden Verteidigungsstaatssekretärin Laila Reenberg. Ob Wehrpflicht oder Berufsheer hänge davon ab, was man erreichen wolle, meinte sie. In Dänemark müssen zwar alle zur Stellung, wer einrücken muss, wird aber per Los entschieden, der Freiwilligenanteil ist mit zuletzt 93 Prozent hoch.
Die Dienstzeit wurde 2005 von neun auf vier Monate verkürzt und der Schwerpunkt von der Landesverteidigung auf internationale Einsätze verlegt. Eine breite öffentliche Diskussion über die Wehrpflicht gebe es nicht, der Umstieg auf ein reines Freiwilligenheer sei aber nicht ausgeschlossen. Entsprechende Festlegungen werden in Dänemark in jeweils fünf Jahre gültigen Verteidigungsvereinbarungen getroffen, so Reenberg.
In der Schweiz sei die Wehrpflicht dagegen in den kommenden vier bis acht Jahren "here to stay", auch wenn eine Volksinitiative Unterschriften dagegen sammle, meinte Christian Catrina aus dem Schweizer Verteidigungsressort. Er zählte Gründe für die Beibehaltung des Systems auf, so sei es die einzige Möglichkeit für kleine Staaten, große Armeen zu generieren. Außerdem sei Verteidigungspolitik dadurch ein öffentliches Anliegen. "Die Bürger beachten sich zu einem großen Teil als Owner der Armee, mit einem echten Share-Holder-Verständnis."
Mit dem Vertreter Finnlands kommt bei der Enquete noch ein weiterer Verteidiger der allgemeinen Wehrpflicht zu Wort, was aber mit der geopolitischen Lage des Landes, speziell der Nachbarschaft zu Russland, zu tun hat. Alle anderen Vortragenden - aus Belgien, Ungarn, der Slowakei, Slowenien, Deutschland und Schweden - dürften von den Gründen für ein Aussetzen des obligatorischen Wehrdienstes und den Erfahrungen damit erzählen.
