Die Stellungnahme zum Eurofighter-Deal vom Verteidigungsministerium ist jetzt beim Rechnungshof eingelangt.
Es enthält neue Berechnungen zu Jet-Deal. Das Ressort geht in dem Papier nun von einer Ersparnis durch die Stückzahl- und Leistungsreduktion von mehr als 730 Mio. Euro auf 30 Jahre aus. Das "zusätzliche Einsparungspotenzial", dessen Errechnung laut Darabos der Grund für die Verzögerung der Stellungnahme war, bezieht sich unter andrem auf Reduktionen bei Treibstoff, Piloten und Technikern.
Geringere Kosten durch weniger Leistung
Nach unten gedrückt
wurden die Kosten in erster Linie durch die Stückzahlreduktion von 18 auf
15, den Verzicht auf die modernere Tranche 2 und Infrarotsysteme. Dass
weniger Leistung und weniger Stück auch weniger kosten, ist irgendwie
logisch - schließlich kosten ja auch 15 Panzer weniger als 18. Man darf
jetzt gespannt sein, wie der Rechnungshof die Auswirkungen dieser
Einschränkungen auf die Gewährleistung der Luftraumüberwachung beurteilt.
Die Prüfer hatten ja bereits bei der Stückzahlreduktion von 24 auf 18
kritisiert, dass die Luftraumüberwachung eingeschränkt gewährleistet sei.
Reicht Stückzahl für Überwachung?
Rechnungshofpräsident
Josef Moser hatte vor Aufnahme der jetzigen Prüfung darauf hingewiesen, dass
das Verteidigungsministerium schon nach der Reduktion von 24 auf 18
Eurofighter ein Konzept vorgelegt hat, wonach die Luftraumüberwachung damit
"gerade noch" garantiert werden kann. "Wenn eine weitere Reduktion auf 15
erfolgt, wird man fragen müssen, inwieweit das mit den militärtaktischen
Überlegungen übereinstimmt", so Moser vor ziemlich genau einem Jahr.
Kritik an der Reduktion
Im April waren Teile des vertraulichen
Rohberichts zum Eurofighter-Deal von Darabos in den Medien aufgetaucht:
Demnach bestätigt der Rechnungshof zwar, dass die Stornierung Einsparungen
gebracht hat - und zwar 250 Mio. Euro plus auf 30 Jahre verteilte 120 Mio.
Euro bei den Wartungskosten. Gleichzeitig wird kritisiert, dass dadurch auch
das Volumen der Gegengeschäfte reduziert wurde.
730 Mio. Einsparungen
In der Stellungnahme des Ministerium werden
nun insgesamt Einsparungen von über 730 Mio. Euro aufgelistet: unter anderem
beim Material- und Betriebsaufwand im Infrastruktur- und Logistikbereich
(250 Mio.), beim Treibstoff (40 Mio.), bei der Wartung (90 Mio. Euro), bei
den Gehältern durch die Reduktion von Piloten und Technikern (38 Mio.) und
durch den Verzicht auf Upgrades, die für die abbestellte Tranche 2 notwendig
gewesenen wären (252 Mio.).
