Dicke Luft

Darabos: "Pröll läuft Amok"

01.06.2010

In der rot-schwarzen Koalition hat man sich nicht mehr so lieb wie früher. Streitpunkte sind die Mindestsicherung und das Bundesheer.

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Der rund um die Burgenland-Wahl ausgebrochene Koalitionsstreit hat sich am Dienstag vor dem Ministerrat fortgesetzt. Anlass waren Aussagen von ÖVP-Vizekanzler Josef Pröll, er hat SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos beim Bundesheer mehr oder weniger Planungslosigkeit vorgeworfen.

"Kleiner politischer Amoklauf"
Darabos ließ das nicht auf sich sitzen und sprach von einem "kleinen politischen Amoklauf". Er habe den vom Finanzminister verordneten Sparkurs umzusetzen. Das werde er auch am Boden der Bundesheerreform und mit Blick auf Qualität tun. Da seien die Zurufe Prölls "unnötig wie ein Kropf".

In der Zeitung ÖSTERREICH hatte sich Darabos gegen Prölls Sager gewehrt, die SPÖ sei bei der Burgenlandwahl an die Wand gefahren. Hier das ganze Interview:

Norbert Darabos: "Gegen die Wand fährt nur die VP"
ÖSTERREICH: Was sagen Sie als Burgenländer zu Josef Prölls Sagern zur SPÖ?
Norbert Darabos: Wenn eine Partei fast die Hälfte der Stimmen hat, ist das doch ein Erfolg. Jedenfalls fahren wir nicht gegen die Wand. Die VP will von ihren Problemen ablenken: Sie fuhr das schlechteste Ergebnis der Geschichte ein. Der SP-Kurs wurde bestätigt.
ÖSTERREICH: Der VP-Klubchef will jetzt etwa den Assistenzeinsatz streichen.
Norbert Darabos: Kommt nicht infrage. Für 90 % der Burgenländer war das Thema Sicherheit bei dieser Wahl wichtig – was ja die hohe Zustimmung für Hans Niessl beweist. Was für uns vor der Wahl gegolten hat, gilt auch danach. Der Assistenzeinsatz soll im Herbst verlängert werden.
ÖSTERREICH: Nützte das Thema Sicherheit nicht mehr den Rechten als der SP?
Norbert Darabos: Nein. Ohne diesen Kurs hätte die SPÖ Probleme bekommen.

Streit um Mindestsicherung
Auch in Sachen Mindestsicherung geht der Koalitionsstreit weiter. Bundeskanzler Werner Faymann hat vor dem Ministerrat am Dienstag bekräftigt, dass die Mindestsicherung "kein Spielball" sei, sondern Teil der Armutsbekämpfung. Pröll bezeichnete diese jedoch als "umstritten". Gestritten wird deshalb, weil die ÖVP der Mindestsicherung nur zustimmen will, wenn die SPÖ die Transparenzdatenbank akzeptiert.

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