Darabos schickt Soldaten nach Libyen

Österreich steht vor einem militärischen EU-Einsatz in Libyen. Schon am Freitag werden zwei Stabsoffiziere des Bundesheeres ins EUFOR-Hauptquartier in Rom fliegen, um eine Libyen-Mission vorzubereiten. Österreich kommt damit einem Hilfsansuchen der EU nach.

Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) in 
ÖSTERREICH: „EUFOR Libya soll eine humanitäre Mission sein zum Schutz und zur Evakuierung von Flüchtlingen und zur Unterstützung von Hilfsorganisationen. Das humanitäre Leid der Bevölkerung ist enorm.“

Die beiden Offiziere sollen sich in einem ersten Schritt am Aufbau des Hauptquartiers beteiligen. Dafür gibt der Ministerrat morgen, Dienstag, grünes Licht. Die Ministerrats-Vorlage sieht sogar eine Entsendung von bis zu zehn Offizieren vor. Am Donnerstag stimmt dann das Parlament zu.

UN muss Startschuss geben
Der offizielle Startschuss für die Mission kommt von der UN-Hilfsorganisation UN OCHA. Insider rechnen jeden Tag damit. Wenn es so weit ist, könnten bis zu 180 österreichische Soldaten an der Mission teilnehmen, die für EU-Kriseneinsätze in der EU-Battle-Group angemeldet sind.

Hilfe für Flüchtlinge
„Über Details der Operation liegen noch keine konkreten Planungen vor“, so Darabos. Klar ist aber jetzt schon: Die Soldaten sollen vor allem bei der Evakuierung von Flüchtlingen sowie bei der Unterstützung von humanitären Organisationen helfen. Der Minister schließt aber auch Kampfeinsätze ausdrücklich nicht aus: „Wo die EU-Mission zum Einsatz kommt, kann noch nicht gesagt werden.“
Einen Widerspruch zur österreichischen Neutralität sieht Darabos nicht.

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ÖSTERREICH: Wie viele Österreicher könnten maximal zum Einsatz kommen?
Darabos: Jetzt werden zwei Stabsoffiziere ins EUFOR-Hauptquartier nach Rom entsandt. Ein weiterer Einsatz hängt von vielen Faktoren ab. Es gibt noch keinen Antrag der UNO an die EU und damit auch noch keinen Startschuss für die EU-Mission.
ÖSTERREICH: Werden sich Österreicher auch an Kampfeinsätzen beteiligen?
Darabos: Noch einmal: Es gibt noch keinen Beschluss für den Start der EU-Mission und damit kann auch noch gar nicht feststehen, ob und wie sich Österreich mit Truppen beteiligt.
ÖSTERREICH: Und wo genau werden die Soldaten hingeschickt?
Darabos: Es gibt noch keinen Antrag der UNO an die EU und damit noch keinen EU-Beschluss. Wo die EU-Mission zum Einsatz kommt, kann daher noch nicht gesagt werden.
ÖSTERREICH: Was sind die Ziele der Libyen-Mission?
Darabos: EUFOR Libya soll eine humanitäre Mission sein zum Schutz und zur Evakuierung von Flüchtlingen und zur Unterstützung von Hilfsorganisationen. Das humanitäre Leid der Bevölkerung in der Region ist enorm.