Sprecher beklagt das Niveau der Debatte um den Verteidigungsminister.
Ein Soldatenbuch, in dem sich Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) zur Wehrpflicht bekennt und diese als "Garant für die Sicherheit und Stabilität Österreichs" bezeichnet, hat in den Medien für hämische Kommentare gesorgt. Darabos' Sprecher Stefan Hirsch rechtfertigte nun diese Panne damit, dass der Grundwehrdiener-Leitfaden "Soldat 2011" schon im August des vergangenen Jahres fertiggestellt worden sei und damit "Monate bevor der Bundesminister der Öffentlichkeit seine Präferenz für ein Freiwilligenheer präsentiert hat". Bemerkenswert dabei: Zu den Aussagen steht man im Ministerium weiterhin.
Kritik an Debatte
Im Übrigen sei an den Aussagen nichts falsch, so Hirsch in einer Aussendung. "Solange es kein neues System gibt, garantiert der Grundwehrdienst die Aufgabenerfüllung. Das heißt im Umkehrschluss nicht, dass sie das Freiwilligenheer nicht auch garantieren würde - ganz im Gegenteil." Der Ministersprecher beklagte zudem das "Niveau" der Debatte. Mit einer sachlichen Auseinandersetzung habe das wenig zu tun, so Hirsch in Anspielung auf Aussagen des Milizverbandschefs Michael Schaffer, der Darabos "Sachkenntnis und Führungsfähigkeit" abgesprochen hatte.
In dem Buch schreibt Darabos wörtlich: "Die allgemeine Wehrpflicht ist der entscheidende Faktor zur kontinuierlichen Sicherstellung jenes Personals, das die Abdeckung des gesamten Leistungsspektrums des Bundesheers gewährleistet. Sie ist somit ein Garant für die Sicherheit und Stabilität Österreichs."
FPÖ mit "Dringlicher" im Nationalrat
Die FPÖ richtet im Nationalrat am Donnerstag eine "Dringliche Anfrage" an Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) zu Plänen, die Wehrpflicht abzuschaffen. So wollen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und seine Kollegen etwa wissen, welchen Mehrwert das von Darabos favorisierte Modell eines Mischheers aus Berufs-und Milizsoldaten bringt oder inwieweit Alternativmodelle für den Zivildienst mitberücksichtigt wurden. Außerdem wird es einen Misstrauensantrag gegen Darabos geben.
Insgesamt 20 Fragen haben die Freiheitlichen für Darabos vorbereitet. Zunächst will die FPÖ wissen, in welchem Bereich der Mehrwert für das Bundesheer liegt, wenn das bisherige System genauso kostenintensiv sei wie Darabos' Wunschmodell. Weiters wird der Minister gefragt, ob es zu einem Fähigkeitsverlust kommen werde, wie viele Kasernen und Amtsgebäude geschlossen würden, welche Verbände aufgelöst würden und wie viele Bedienstete vom Verlust ihres Arbeitsplatzes betroffen wären.
