Der Grüne Pilz bereitet ein Volksbegehren gegen die Wehrpflicht vor. SPÖ-Verteidigungsminister Darabos legt hingegen seine Sparpläne vor.
Der rote Verteidigungsminister ist wahrlich nicht zu beneiden: Seine Generäle stehen ihm – freundlich ausgedrückt – mehr als skeptisch gegenüber, weil er Zivildiener war. Der Finanzminister will, dass Norbert Darabos 3,4 % in seinem Ministerium einspart. Und nun bastelt auch noch der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz an einem Volksbegehren gegen die allgemeine Wehrpflicht. Ein Begehren, das Pilz bereits im Herbst starten will.
Berufsheer doppelt so teuer
Darabos gibt sich im ÖSTERREICH-Interview
dennoch optimistisch. Und just er, der ehemalige Zivildiener, der nie im
heimischen Heer gedient hat, verteidigt jetzt die allgemeine Wehrpflicht: "Ein
Berufsheer würde uns das Doppelte kosten." In anderen EU-Ländern
wird die Wehrpflicht allerdings für obsolet erklärt: Slowenien und Schweden
haben etwa bereits auf ein Berufsheer umgestellt.
52 % gegen die Wehrpflicht
In Deutschland denkt der deutsche
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg laut über die Abschaffung
nach. Ihn wird Darabos übrigens im Herbst in Berlin treffen. Darabos weiß
freilich um die Unpopularität des Wehrdienstes: In der aktuellen ÖSTERREICH-Gallup-Umfrage
sprechen sich immerhin 52 % für die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht
aus.
Darabos geht indes mit einem anderen Thema in die Offensive: Er legt nun in ÖSTERREICH erstmals sein Sparkonzept klar vor:
Darabos Sparplan-
Aufreger im Detail
Der
Verteidigungsminister will vor allem den Katastrophenschutz mit 10.000
Soldaten weiter garantieren. Dafür sagt er nun im ÖSTERREICH-Interview
erstmals klar: „Das bisherige Bedrohungsbild für Österreich liegt nicht mehr
vor“, daher bleibe er dabei, dass man Panzer und gewisse Schießgeräte
„zurückfahren“ könne.
Sparen bei den Geheimdiensten
Wirklich brisant sind aber andere
Pläne des Verteidigungsministers: Denn Darabos legt sich gleich mit den zwei
Geheimdiensten seines Ministeriums an. Im Verteidigungsressort sind
schließlich das Abwehramt und der Heeresnachrichtendienst tätig. In beiden
Geheimdiensten sind rund 800 Personen tätig, von denen Darabos nun rund 300
einsparen will. Ein Aufschrei der Militärs und Agenten ist ihm sicher.
Aber Darabos traut sich an einer weiteren Front einen Schritt nach vor: Er hat in der Zentralstelle seines Ministeriums bereits 300 Bedienstete eingespart. Und Darabos kündigt nun an, dass er auch hier „um weitere 200 reduzieren“ wolle.
Ob sich Generäle und Agenten von Darabos jetzt aus Rache Pilz und seinem Anti-Wehrdienst-Volksbegehren anschließen werden?
