Darabos überraschend in Syrien

Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hat sich am Dienstag bei einem Kurzbesuch der österreichischen UNO-Soldaten am Golan ein Lagebild von Syrien verschafft. Er habe in der "angespannten Situation" auch mit Soldaten, die "gut vernetzt" sind, gesprochen, berichtete Darabos-Sprecher Stefan Hirsch der APA. Aus den Gesprächen erfuhr der Minister, dass es trotz der innenpolitischen Krise in Syrien "keine Einschränkungen in der Auftragserfüllung" der UNO-Mission UNDOF gebe. Österreich beteiligt sich seit 1974 an der Mission und stellt derzeit 380 Soldatinnen und Soldaten.

Die UNO-Mission komme ihrer Aufgabe, das Truppentrennungsabkommen zwischen Israel und Syrien sowie die Pufferzone zwischen den beiden Staaten zu überwachen, "zu 100 Prozent nach", sagte Hirsch. Die angespannte Situation mache sich angesichts verstärkter Kontrollen durch Sicherheitskräfte im Bewegungsspielraum der Soldaten bemerkbar. Die Lage an der Grenze zwischen Syrien und Israel sei "völlig ruhig". Die Sicherheitslage in Syrien bezeichnete der Sprecher als derzeit angespannt, aber ebenfalls "ruhig". An der UNO-Mission zeichne sich deswegen "keinerlei Änderungen" ab.

Treffen im Camp Faouar
Der Minister war am Dienstag von Damaskus direkt ins Camp Faouar der UNO im Südwesten Syriens gereist. Er war mit dem Force Commander Generalmajor Natalio C. Ecarma sowie mit dem österreichischen Kontingentskommandanten zusammengekommen. Der philippinische Truppenkommandant habe Darabos "großes Lob" für die Arbeit der österreichischen Soldaten ausgesprochen. Österreich stellt das größte Kontingent. Darabos Rückreise ist noch am Dienstag, in der Nacht vorgesehen.

Bereits vor seinem Abflug hatte Darabos die "menschenverachtende Gewalt gegen friedliche Demonstranten" scharf verurteilt. "Es ist mir ein Bedürfnis, gerade in dieser für den gesamten Raum herausfordernden Situation bei den Blauhelmen zu sein", hatte er gesagt. Sein Besuch solle "auch ein Signal an die syrische Regierung sein, dass Österreich die Ereignisse in der Region sehr genau beobachtet".

Unterstützung
Dies wurde von Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Außenminister Michael Spindelegger (V) unterstützt. "Die Soldaten am Golan zu besuchen, halte ich für richtig, immerhin sind sie in einer Region, wo wir darauf zu achten haben, wie es ihnen geht", meinte Faymann nach dem Ministerrat am Dienstag im Pressefoyer. Er betonte weiters, dass es sich um keinen Staatsbesuch "bei jemandem wie Assad" handle. Auch Spindelegger sprach von einem "guten und wichtigen" Signal für die dort Stationierten. Er sei von Darabos im Vorfeld über den Besuch bei den Truppen informiert geworden, so der Vizekanzler. Mit dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad gebe es dabei "keinen Kontakt".