Schlacht um Heer eskaliert

Die Debatte um die Wehrpflicht wird mit jedem Tag heftiger und zum Prüfstein für die Koalition.

Am Donnerstag hat ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf dem Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) "Manipulation" vorgeworfen: "Unser Vertrauen in Dara­bos ist schwer erschüttert. Er schreckt offenbar nicht davor zurück, Zahlenmaterial und Berechnungen zu manipulieren."

Hintergrund: Am Mittwoch ist durchgesickert, dass Darabos bei der Kostenberechnung für das favorisierte Modell des Freiwilligenheers reklamiert haben soll und die Kosten dann von 2,6 auf 2,1 Milliarden Euro nach unten korrigiert worden sind – sagen hohe Offiziere. Darabos: "Die Kostenannahmen waren un­realistisch hoch."

Schutz von Faymann
Dara­bos steht mehr denn je unter Beschuss. Zumindest von oberster Stelle der SPÖ wird ihm der Rücken gestärkt. Bundeskanzler Werner Faymann sagt zu ÖSTERREICH (siehe unten): "Dara­bos hat mein hundertprozentiges Vertrauen, ein Freiwilligenheer ist sinnvoll."

Lösung am Montag?
Die Eskalation ist umso erstaunlicher, da am Montag ein Gipfel zur Wehrpflicht stattfindet. Mit Darabos diskutieren SP-Staatssekretär Josef Ostermayer, Innenministerin Maria Fekter und Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP).

Dass es zu einer Lösung kommt, ist unwahrscheinlich. Denn beide Parteien rücken nicht von der Stelle, ganz im Gegenteil: Die SPÖ will ein Berufsheer und eine Volksbefragung, die ÖVP fordert eine "Wehrpflicht neu" mit schärferen Tauglichkeitsprüfungen und eine Volksabstimmung. Es wird erwartet, dass die ÖVP ihr Modell am Montag präsentiert. Spindelegger fordert Offenheit: "Es ist eine Frage des politischen Willens, ob man sich einigt. Ich bin dafür, dass man ohne Tabus diskutiert."

Der am Montag abberufene Generalstabschef Edmund Entacher hat nun rechtliche Schritte dagegen unternommen.

ÖSTERREICH-Interview mit Werner Faymann:

ÖSTERREICH: Vor Kurzem hatten Sie Harmonie ausgerufen. Jetzt eskaliert die Lage erneut …

Werner Faymann: Nein, sie eskaliert nicht. Wir haben in der Schuldebatte gemeinsam die Neue Mittelschule weitergebracht. In der Uni-Politik gehen wir gemeinsame Wege. In wesentlichen Fragen ist sich die Regierung einig.

ÖSTERREICH: Nicht so in der Debatte um das Heer – Sie wollen doch ein Berufsheer?

Faymann: Absolut, wir wollen ein zeitgemäßes Modell für unsere Jugend. Ein Freiwilligenheer ist sinnvoll. Am Montag treffen sich die zuständigen Minister und werden über ihre Vorstellungen reden.

ÖSTERREICH: Aber was soll rauskommen? Die ÖVP will die Wehrpflicht. Und die ÖVP kritisiert Ihren Verteidigungsminister scharf.

Faymann: Ich bin für eine Abrüstung der Worte. Sonst entstehen Situationen, in denen man sich für Worte rechtfertigen muss.

ÖSTERREICH: Angeblich hat Darabos das Berufsheer „neu“ rechnen lassen. Ursprünglich sollte es 500 Millionen mehr kosten.

Faymann: Der Verteidigungsminister hat diese Zahlen bereits erläutert und wird das in der Arbeitsgruppe wieder tun. Ziel ist jedenfalls die kostenneutrale Umstellung auf ein Freiwilligenheer.

ÖSTERREICH: Pröll hat erklärt, dass Darabos sein Ressort nicht im Griff habe.

Faymann: Ich beteilige mich nicht an der Aufrüstung der Worte. Ich kann nur sagen: Der Verteidigungsminister hat mein 100-prozentiges Vertrauen.