Darabos verschiebt Großanschaffungen

SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos wird wegen des knappen Budgets Großanschaffungen wie den Ersatz für die Trainingsflieger Saab-105 aufschieben. Zugleich kündigte er in einer "Grundsatzrede" vor der 3. Panzergrenadierbrigade in Mautern/Donau Investitionen in ein "Bauprogramm" für mehrere Kasernen und weitere Einsparungen in der Verwaltung an. Das Budget sei ein "Kompromiss", räumte Darabos ein, hielt aber fest: "Wir können unsere Aufträge erfüllen und auch neue Pläne in Angriff nehmen".

Kein Heli-Update, keine Dingos
Aufgeschoben werden neben dem Ersatz der bald 40 Jahre alten Saab-Düsentrainer auch das geplante Upgrade der Hubschrauber "Agusta Bell 212" sowie die Anschaffung von rund 150 Allschutzfahrzeugen. Auf der Einkaufsliste des Verteidigungsministers stehen somit noch ABC-Schutzanzüge sowie der bereits angekündigte Kauf von IVECO-Mehrzweckfahrzeugen, deren Kosten Darabos' Sprecher mit rund 100 Millionen bezifferte. Um den Entfall des Saab-Ersatzes zu kompensieren, werde man Varianten wie die Ausbildung der Piloten im Ausland oder Leasingmodelle prüfen. Auf welchen Zeitpunkt man die Anschaffungen verschoben hat, wurde "noch nicht definiert".

Aber Kasernen renovieren
Geld ausgeben will der Verteidigungsminister unter der Devise "die Truppe stärken" für die Renovierung von Kasernen. Erst kürzlich hatten Berichte über desolate Zustände in manchen Kasernen für Aufregung gesorgt. Konkret nannte Darabos die Standorte in Mautern, Wiener Neustadt, Straß in der Steiermark, Melk, Bruckneudorf und Güssing. Allein bei letzterem Projekt würden 40 Millionen Euro investiert. Insgesamt belaufen sich die Bau-Investitionen laut Ministersprecher Stefan Hirsch auf rund 70 Millionen Euro pro Jahr.

Mehr Geld als im Vorjahr
Darabos betonte, dass man für heuer trotz Wirtschaftskrise ein höheres Budget - verglichen mit dem Voranschlag für 2008 - herausgehandelt habe. Inklusive der Auflösung der Rücklagen in der Höhe von 50 Mio. Euro und Erlösen aus Liegenschaftsverkäufen werde das Verteidigungsressort heuer 2,16 Milliarden Euro zur Verfügung haben. "Mein Verhandlungsziel lautete, weitgehende Budgetkürzungen für unser Ressort zu vermeiden und dafür zu sorgen, dass das Bundesheer seine gesetzlichen Aufträge auch in Zukunft in der gewohnt hohen Qualität erfüllen kann", so der Minister. "Aus meiner Sicht wurden diese Verhandlungsziele erreicht."

"Mehr Soldaten, weniger Beamte"
Zugleich unterstrich er seinen Sparwillen, und zwar unter dem Grundsatz "mehr Soldaten, weniger Beamte": "Der Verwaltungsapparat wurde und wird weiter optimiert", das Ministerium habe Sektionen und Stäbe verringert, in der Zentralstelle sei der Mitarbeiterstand von 1.200 und 900 gesunken und in den vergangenen Monaten seien 400 Mitarbeiter von der Verwaltung zur Truppe gebracht worden.

"Mein Name ist Norbert Darabos, und ich habe nicht gedient"
Eröffnet hat Darabos seine Rede vor den Soldaten wie folgt: "Mein Name ist Norbert Darabos, und ich habe nicht gedient" - nicht, dass das die Soldaten nicht ohnehin gewusst hätten, aber Darabos wollte es "bewusst ansprechen", da es seit seiner Amtseinführung "einige Missverständnisse" gegeben habe.

"Ich gebe zu, ich war Zivildiener, ich bin kein Militarist und werde auch nie einer werden", teilte er der versammelten Truppe mit. Aber Zivilgesellschaft und Bundesheer hätten ein gemeinsames Ziel, nämlich "das Wohlergehen des Einzelnen sichern, seine Würde garantieren", sie seien "zwei Seiten einer Medaille, auf denen 'Schutz und Hilfe' stehen".