Asyllager
Darabos will Fekter bei Suche helfen
05.01.2010
Die Innenministerin ist für Gespräche bereit, hat aber Probleme mit der Terminvereinbarung.
Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) zeigt sich bereit, in die Suche nach einem dritten Erstaufnahmezentrum für Asylwerber einzusteigen. Allerdings müsse Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) davor die Liste der Bewerbergemeinden offenlegen: "Dann bin ich auch gerne bereit, der Frau Ministerin zu helfen, aus ihrem Schlamassel herauszufinden", so Darabos.
Fekter für Gespräche bereit
Es sei jedenfalls
erfreulich, dass die ÖVP offenbar wieder auf den Weg der Vernunft
zurückgefunden habe: "Die mutlose Politik des 'Drüberfahrens' ist
damit klar gescheitert." Fekter reagierte auf das Angebot und möchte
möglichst bald in Gespräche mit Darabos eintreten.
Wie sie Dienstagnachmittag mitteilte, komme für sie sowohl ein anderer Standort in Frage als auch die von der SPÖ aufgebrachte Option, in allen Bundesländern kleinere Erstaufnahmestellen zu errichten. Welche Variante sie bevorzugt, ließ Fekter auf Nachfrage offen: "Ich habe eine Präferenz dafür, eine gerechtere Lastenaufteilung im Bundesgebiet zu erreichen."
Darabos "schwer erreichbar"
Derzeit sei sie jedenfalls
auf der Suche nach einem Termin mit Darabos: "Der ist nämlich sehr schwer
erreichbar." Sie sei interessiert, ehest möglich zu konstruktiven Gesprächen
zu kommen. Bezüglich der Forderung des Verteidigungsministers, die Liste der
anderen interessierten Gemeinden aus dem Süden vorzulegen, zeigte sich die
Innenministerin gesprächsbereit. Die SPÖ solle ihre Vorschläge präsentieren
und man werde auch das ansehen, was im Innenministerium bekannt sei. Das
sollte man dann gemeinsam aber nicht über die Medien diskutieren.
Dass es bei Asylzentren in allen Bundesländern Probleme geben könnte, bestritt Fekter nicht direkt. Man müsste sich das ganze auch unter dem Aspekt von Logistik und Effizienz ansehen, ob eine Zersplitterung der Bundesasylämter Sinn mache und inwieweit sich die Bundesländer überhaupt auf so einen Vorschlag einließen. Bis wann es eine endgültige Entscheidung in der Frage Erstaufnahmezentrum geben könnte, ließ Fekter offen.