Der SPÖ-Verteidigungsminister versucht einmal mehr eine Änderung weg vom schwarz-blauen Stempel.
SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos startet einen neuerlichen Vorstoß zur Überarbeitung der österreichischen Sicherheitsdoktrin. Eine Änderung sei notwendig, da die aktuelle Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin "noch aus der schwarz-blauen Koalition stammt und politisch wie inhaltlich überholt ist", so Darabos.
Zu NATO-affin
Nach Ansicht des Ministers ist die 2001 von ÖVP und
FPÖ gegen den Willen der rot-grünen Opposition beschlossene
Verteidigungsdoktrin zu NATO-affin und berücksichtigt auch aktuelle
sicherheitspolitische Bedrohungen wie Cyberkriminalität, Terrorismus und
internationale Migrationsströme (Beispiel Darfur) nicht, präzisierte ein
Sprecher den neuen Vorstoß, den der Minister bei einer Buchpräsentation
("Strategie und Sicherheit 2010 - Das strategische Profil der Europäischen
Union") getätigt hatte.
Darabos will demnächst einen transparenten Überarbeitungsprozess mit dem Koalitionspartner und dem Parlament starten. Eine ähnliche Diskussion gab es auch schon 2007 und 2008. Außenminister Michael Spindelegger (V) lehnte damals einen grundlegende Revision der Sicherheitsdoktrin ab.
