Kanzler zeigt Kanten
Das erste Jahr des Werner Faymann
07.08.2009
Vor einem Jahr hat Werner Faymann die marode SPÖ übernommen und ihr das Kanzleramt gerettet – der Honeymoon ist nun vorbei.
Der 8. August 2008 war der Tag des Werner Faymann. Mit 98,6 Prozent Zustimmung wurde er zum neuen Chef der SPÖ gewählt, Kanzler Gusenbauer verschwand in der Versenkung. Vorangegangen war der totale Stillstand der Koalition Molterer/Gusenbauer, ein Kurswechsel in der roten EU-Politik, der die Regierung sprengte und ein öffentlich ausgetragener Streit um die Demontage Gusenbauers.
„Genug gestritten“
Die Partei lag zu diesem
Zeitpunkt am Boden, in Umfragen lag sie nur knapp über 20 Prozent. Faymann
gelang, was kaum jemand für möglich gehalten hatte: Knapp zwei Monate später
führte er die Partei in einen (verlustreichen) Wahlsieg, nach rund zwei
weiteren Monaten stand die neue Regierung.
Danach wurde
gekuschelt
„Genug gestritten“ war Faymanns Motto – und die Koalition
Faymann/Pröll hielt sich dran. In die demonstrativ gelebte Freundschaft des
Duos platzte das erste Wahldebakel: Die SPÖ verlor in Salzburg (–6%),
erlebte in Kärnten ein Desaster (–9,84%).
„Faymann muss mehr Leadership zeigen“
Während die
Partei noch ihre Wunden leckte, platzte die nächste Bombe: Der Vorstoß des
steirischen Landeshauptmanns Franz Voves, Vermögen stärker zu besteuern,
trieb die Koalition in eine Umverteilungsdebatte. Faymann zog den
Burgfrieden vor und pfiff Voves zurück.
Eine historische Niederlage fuhr die SPÖ schließlich bei der EU-Wahl im Juni ein. Die ÖVP witterte Morgenluft – und blockiert(e) bei der Mindestsicherung, beim Kindergeld und bei der Gesundheitsreform.
Seither wird wieder gestritten – aus Sicht so mancher Parteigänger ein längst fälliger Schritt. „In der SPÖ ist Faymann alternativlos“, resümiert Politologe Thomas Hofer, „aber er muss mehr Leadership zeigen.“
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Das sagen Parteikollegen und Experten über Faymann Kurt Flecker: „Werner Faymann hat seinen Weg mit einer ganzen Wagenladung Vorschusslorbeeren begonnen“, so der stets streitbare steirische SPÖ-LH-Stellvertreter Kurt Flecker. Und weiter: „Wir warten auf den ersten (!) Leistungsbeweis der Regierung Faymann, eine bedarfsorientierte Mindestsicherung, die ihrem Namen gerecht wird.“ Denn diese „hinke weit hinter der mit dem Kabinett Gusenbauer vereinbarten Fassung her“ und müsse repariert werden. Thomas Hofer: „Er hat der SPÖ nach Gusenbauer den Kanzler gerettet“, analysiert der Politologe Thomas Hofer: „Seither aber droht die Gusi-Falle: Der ÖVP und der Parteibasis gerecht zu werden, geht sich auf Dauer schwer aus.“ Und: „Die kommenden Wahlen lassen keine Besserung erwarten.“ Gabi Burgstaller: Die Salzburger Landeshauptfrau hat die Bundes-SPÖ immer wieder kritisiert. Rückblickend streut sie Faymann aber Rosen: Zu Faymanns Erfolgen zählt sie „schnelles Handeln der Regierung, was die Maßnahmen zur Krisenbewältigung betrifft“. |