Hannes Missethon spricht vom „goldenen Mittelweg“. Tatsächlich positioniert sich der ÖVP-General als Hardliner in Integrationsfragen.
ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon hat in Sachen Zuwanderer zwei Feindbilder: „Linke Leugner“ von der SPÖ und „rechte Hetzer“ von der FPÖ. Im ÖSTERREICH-Interview erläutert er, was er unter dem „goldenen Mittelweg“ versteht.
ÖSTERREICH: Die SPÖ fordert ein eigenes Staatssekretariat für Zuwanderung. Wie steht die ÖVP dazu?
Hannes Missethon: Für mich ist ein Integrations-Staatssekretariat in roten Händen eine gefährliche Drohung. Die SPÖ hat ja in Wien durch eine völlig verfehlte Integrationspolitik gezeigt, wie man es nicht macht. Dieses Experiment ist gescheitert – und das möchte ich nicht auf ganz Österreich transportieren.
ÖSTERREICH: Wie lautet die Antwort der ÖVP auf die Probleme mit Zuwanderern?
Missethon: Die Pflichten der Zuwanderer müssen klarer formuliert werden: Deutsch lernen, arbeiten wollen und sich bei uns einordnen. Wer das in Österreich nicht einhalten will, muss sich ein anderes Land suchen.
ÖSTERREICH: Ein Problem ist auch die Gleichstellung zwischen Mann und Frau in Migrantenfamilien. Kann man das wirklich erzwingen?
Missethon: Hier gibt es oft noch sehr patriarchalische Systeme. Leider verhindert die Frauenministerin lieber, dass die Kindergeld-Reform beschlossen wird, anstatt sich um Frauenrechte in Migrantenfamilien zu kümmern. Da höre ich nichts von Doris Bures, so wie ich von den ganzen linken Emanzen in dieser Frage nichts höre.
ÖSTERREICH: Sind Sie für den Bau von Moscheen?
Missethon: Ich bin jedenfalls skeptisch. Bevor wir über Neubauten nachdenken, muss geklärt werden, was innerhalb einer Moschee passiert. Zuletzt gab es Aussagen von Imamen, die nicht unbedingt unsere Wertvorstellungen umfassen. Gegen solche Leute muss sich die Republik wehren.
ÖSTERREICH: Manche Experten sagen, dass der Islam generell ein Problem mit Gewalt hat. Sehen Sie das auch so?
Missethon: Mich macht nachdenklich, dass es in jenen Ländern, in denen Muslime die Mehrheit stellen, kaum Demokratien gibt. Dort gibt es entweder Mullahs, Diktatoren oder Königshäuser. Daher muss es erlaubt sein, Kritik am Islam zu üben, ohne dass gleich die Welt zusammenbricht.
