Das Protokoll der Eurofighter-Sitzung

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ):
Eine weitere Frage – und das ist dann auch schon meine Schlussfrage –: Hat es im Anschluss an die Typenentscheidung irgendwann in einem gemütlichen Rahmen eine kleine Abschlussfeier gegeben, bei der es auch relativ „lustig“ war, bei der man dann auf Zielscheiben geschossen hat, so eine kleine Abschlussfeier? Wissen Sie davon etwas? Waren Sie da irgendwo dabei?

Dr. Hillingrathner:
Die Luftwaffe hat in Langenlebarn ein Festchen gemacht in ihrer Manier, gestaltet von den Piloten, zu der alle Leute eingeladen waren, die an diesem Projekt mitgearbeitet haben, also sowohl die Herren der Verteidigung, ich und Frau Dr. Schwarzendorfer, damals schon Finanzministerium, und natürlich auch die Leute von EADS – ich habe da viele gar nicht gekannt. Das war ein Fest in Langenlebarn, veranstaltet von der Luftwaffe in einem Hangar.

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ):
Hat es da auch ein Zielschießen gegeben auf spezielle Scheiben?

Dr. Hillingrathner:
Sehr interessant, Sie sind gut informiert. Ja, es hat ... Ich kann das hier schildern, wenn es von Interesse ist. (Abg. Prähauser: Bitte!) Die Piloten haben – ich war schon vorgewarnt, denn es hat Manches schon im Spital geendet, wenn sie solche Feiern gemacht haben ... Es wurden nach einer Stunde Präsentation vom Heer – ich muss sagen, es war eine sehr schöne Präsentation – vier Leute herausgebeten: Verteidigungsminister Platter, meine Wenigkeit, Wolf und Generalstabschef Ertl. Wir wurden in den hinteren Raum geführt, uns wurde ein Pilotenanzug angezogen, und dann wurden wir hinausgeführt und ein Wettbewerb veranstaltet. Der erste war, von Bildern, die freigegeben werden, als Erster zu erkennen, was dargestellt ist, also, was das Dahinterliegende bedeutet. Die zweite Prüfung war, dass wir mit Fahrrädern gegeneinander kämpfen mussten, jeweils zwei Mann, an denen hinten ein Luftballon angebunden war. Und wer als Erster den Ballon abschießt, ja ...

Obmann Dr. Peter Pilz (unterbrechend):
Darf ich fragen, womit Sie den Luftballon abgeschossen haben?

Dr. Hillingrathner:
Mit dem Fahrrad! (Abg. Mag. Stadler: Fahrradboten! – Obmann Dr. Pilz: Psst!) Na, es geht so ... Wenn es gefragt wird, erzähle ich das. Und der dritte Test war dann, auf einem Fahrrad-Ergometer zu sitzen und fest zu treten. Und da war so eine Luftdruckpistole, da ist irgendeine Flüssigkeit herausgekommen, und in fünf, sechs Meter Entfernung war eine Scheibe, da waren individuell Pickerln draufgepickt – bei mir natürlich gemeinerweise auch mein Minister – und darauf konnten wir, glaube ich, fünf Schuss abgeben.

Obmann Dr. Peter Pilz:
Sie haben fünf Schuss auf Ihren Minister abgegeben?

Dr. Hillingrathner:
Nein, ich habe Ihn nicht getroffen!

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ):
Wer waren die anderen Zielobjekte?

Dr. Hillingrathner:
Das waren Flieger, das war alles mögliche. Ich weiß nicht, was die anderen als Zielobjekt gehabt haben.

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ):
War der Verteidigungsminister der einzige Politiker, der da draufgeklebt war?

Dr. Hillingrathner:
Politiker habe ich eigentlich wenige gesehen, es waren Piloten und so weiter, aber es war die „Kronen-Zeitung“ darauf – das war kein Politiker. Und so weiter. Bitte, da die Urheber der Dinge zu fragen.

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (ÖVP):
Lieber Herr Vorsitzender! Das ist ausgesprochen unterhaltsam, ja, und ...

Dr. Hillingrathner:
Genau genommen, habe ich es gewonnen.

Obmann Dr. Peter Pilz: F
rau Kollegin Fekter! Wir müssen auch das kulturelle Umfeld der Beschaffung kennenlernen. Und damit ersuche ich, in der Beantwortung fortzusetzen. Sie (in Richtung der Abg. Dr. Fekter) können probieren, was Sie wollen (Abg. Dr. Fekter: Beweisthema 2!), der Ausschuss soll auch Freude haben (Abg. Dr. Fekter: Beweisthema 2, Herr Kollege, bitte!), und für dieses Recht stehe ich jetzt ein. Herr Dr. Hillingrathner, bitte setzen Sie mit Ihrer Schilderung fort.

Dr. Hillingrathner:
Die Schilderung ist eigentlich schon zu Ende. Es hat dann ein Essen gegeben, ja. (Abg. Mag. Stadler: Für die Fahrradboten!)

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ):
Herr Doktor, war Herr Rauen bei diesem Fest auch anwesend?

Dr. Hillingrathner:
Er war auch dabei, selbstverständlich.

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ):
Das wollte ich nur festhalten, denn er hat nämlich gesagt, er sei nicht dabei gewesen. – Danke schön.

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ):
Herr Doktor, ich habe nur eine Frage zu dieser so genannten Siegesfeier: Wissen Sie, wer die bezahlt hat?

Dr. Herbert Hillingrathner:
Da es ein Fest der Luftwaffe war, nehme ich an, wird das getragen worden sein aus …

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ):
Sponsormittel möglicherweise?

Dr. Herbert Hillingrathner:
Das weiß ich gar nicht, ich glaube fast nicht. Die haben das selbst gemacht. Die haben selbst noch einen Tag zuvor ein Holzmodell von einem Flugzeug gezimmert, mit dem dann der Minister hereingefahren wurde, zum Beispiel. Da weiß ich absolut nichts von einem Sponsoring, ich glaube es auch nicht, sondern …

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ):
Haben Sie als Sieger die Scheibe dann mit nach Hause nehmen dürfen?

Dr. Herbert Hillingrathner:
Ja, habe ich mit nach Hause nehmen dürfen.

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ):
Ist das eine professionelle Scheibe gewesen, ist die aus Deutschland gekommen, hat die EADS mitgebracht oder das Bundesheer selbst gezimmert?

Dr. Herbert Hillingrathner:
Bitte, das war ein etwas stärkeres Papier, zusammengeklebt und geschnitten, also ganz primitiv.

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ):
Also eigentlich nur mit den Fotos der Eurofighter-Gegner ein bisschen drapiert und als Ziel hergerichtet?

Dr. Herbert Hillingrathner:
Nein, das ist schon wieder eine Unterstellung, bitte. Da waren ganz wenige Eurofighter-Gegner, wenn man das überhaupt so sagen kann.

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ):
Der Vorsitzende zum Beispiel dürfte auch darauf gewesen sein, nicht? (Abg. Dr. Fasslabend: Weil er so schön ist!)

Dr. Herbert Hillingrathner:
Ich weiß es nicht, aber ein Schwammerl war irgendwo drauf. (Abg. Dr. Fekter: ... Ein so genannter Fliegenpilz!) Also symbolisch, wenn Sie so wollen, aber nicht als Porträt. Es waren viele Porträts drauf, aber das …

Obmann Dr. Peter Pilz:
Jetzt fängt es mich langsam an zu interessieren. Zählen Sie uns doch die Ihnen noch erinnerlichen Porträts auf!

Dr. Herbert Hillingrathner:
Ich kenne die meisten Leute gar nicht, die draufgepickt gewesen sind. (Zwischenrufe bei Abgeordneten von FPÖ und ÖVP.)

Obmann Dr. Peter Pilz:
Das ist mit Sicherheit Gegenstand des Verfahrens. (Abg. Dr. Fekter: Wann war denn die Feier?) Wenn bei einer Siegesfeier auf ganz bestimmte Symbole geschossen wird, dann muss man sich die Frage stellen, ob man solchen Leuten echtes Schießgerät in die Hand geben soll. Aber das ist eine politische Frage.

Können Sie – jetzt wird es langsam ein bisschen ernster – das nun wirklich beantworten, auf welche Personen da geschossen wurde! (Abg. Dr. Fekter: Wenn es ernst wird, Herr Vorsitzender, dann hätte ich gerne gewusst, wann diese Feier war, denn wenn der Minister Platter dabei war, kann es nur Thema 3 gewesen sein!)

Dr. Herbert Hillingrathner:
Ich möchte nur eines dazu sagen: Wir haben nicht gewusst, was auf die Scheibe gepickt war. Das Licht war nicht hell, das war so weit entfernt, das ist so klein gewesen. Wir haben das absolut nicht gewusst.

Obmann Dr. Peter Pilz:
Kollege Prähauser, setzen Sie bitte mit Ihrer Befragung fort. Die Frage, welche Personen und welche Bilder darauf befestigt waren, ist noch nicht fertig beantwortet.

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ):
Da mir nur die Information vorliegt, dass es ein Abschlussfest für die Entscheidung Eurofighter gegeben hat, ohne Datum, war es für mich klar, dass ich den Beteiligten, den Gewinner dieses Schießens frage, ob das so war. Er hat gesagt, ja – und sollte es ein anderer Zeitpunkt gewesen sein, werden wir das halt noch einmal fragen müssen. Das ist für mich kein wirkliches Problem. Aber ich danke trotzdem, ich habe den Eindruck, dass Sie das sehr offen beantwortet haben; das möchte ich hier unterstreichen.

Aber es ist natürlich aus meiner Sicht für eine ernstzunehmende Institution wie das Bundesheer schon bedenklich, wenn man Ministerialbeamte dazu einlädt, auf Politikerköpfe zu schießen. Das gefällt mir persönlich nicht. (Abg. Dr. Fasslabend: Das ist ein Gegenstand für die Bundesheer-Beschwerdekommission, aber nicht für da!)

Obmann Dr. Peter Pilz:
Herr Hillingrathner, dazu noch ganz kurze ergänzende Fragen: Die Bilder welcher Personen auf diesen Schießscheiben sind Ihnen erinnerlich?

Dr. Herbert Hillingrathner:
Als Porträt nur Grasser. Ich kenne die anderen nicht. Es waren Piloten und so weiter, ich weiß es nicht. Es war kaum Zeit, dass man es sich wirklich anschaut.

Obmann Dr. Peter Pilz:
Nur damit wir jetzt nicht alles durcheinander haben: In den Pilotenanzügen haben sich befunden: der Verteidigungsminister.

Dr. Herbert Hillingrathner:
Ja. Der Generalstabschef.

Obmann Dr. Peter Pilz:
Generalstabschef Ertl.

Dr. Herbert Hillingrathner:
Wolf.

Obmann Dr. Peter Pilz:
Generalmajor Wolf und Sie. (Dr. Hillingrathner: Ja!) – Und welcher Minister war das? (Dr. Hillingrathner: Platter!) – Dann hat die Frau Kollegin Fekter Recht, dass das zu einer Zeit gewesen sein muss, wo Platter bereits Minister war.

Dr. Herbert Hillingrathner:
Ich schätze, das war Anfang November 2004, also relativ spät und ausschließlich veranstaltet von den Draken-Piloten, das muss ich sagen. Es hat kein Politiker, niemand gewusst, was da passiert. Das war eine reine Überraschung von den Draken-Piloten.

Obmann Dr. Peter Pilz:
Da hat Kollegin Fekter Recht, das ist nicht Beweisthema 2, rein von der Zeit her, und die Überraschung dürfte auch gelungen sein. Auch hier im Ausschuss. Da keine weiteren Fragen mehr vorliegen, bedanke ich mich bei Herrn Dr. Hillingrathner für das Kommen, für die umfangreichen Auskünfte.