Das steckt hinter Straches Frosch

Am Freitag kam es zu einer beinahe historischen Pressekonferenz: FPÖ-Chef HC Strache und Grünen Sicherheitssprecher Peter Pilz traten gemeinsam vor die Presse. Grund dafür ist der anstehende U-Ausschuss zum Eurofighter-Skandal. Die Laune der beiden Spitzenpolitiker war prächtig und obwohl ungewohnt, kamen sie scheinbar bestens miteinander aus. Strache: "Wir sollten öfters Kaffee trinken gehen."

Auch sonst hatte zunächst Strache die Lacher auf seiner Seite. Er präsentierte einen Frosch als Maskottchen für den U-Ausschuss. Da wollte Pilz nicht zurückstehen und präsentierte seinerseits einen Frosch: "Niemals soll ein freiheitlicher Frosch alleine sein."

Hintergrund: Als Strache bekannt gab, dass er gemeinsame Sache mit den Grünen machen wolle, sagte er: "Es wird keine Liebesheirat zwischen mir und Peter Pilz, aber manchmal muss man auch einen grünen hässlichen Frosch küssen."

U-Ausschuss beginnt mit Darabos-Vergleich

FPÖ und Grüne wollen im neuen Untersuchungsausschuss die Causa Eurofighter von Anfang 2000 bis Ende 2016 untersuchen. Beginnen sollen die Untersuchungen mit dem Vergleich 2007 unter dem damaligen Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ), kündigten FPÖ-Chef Heinz Christian Strache und der Grüne Abgeordnete Peter Pilz am Freitag an.

Im Rahmen der Aufklärungsversuche rund um den Vergleichsabschluss soll laut Strache nicht nur Darabos vor dem U-Ausschuss aussagen, sondern auch der damalige SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer. Pilz und Strache betonten bei der gemeinsamen Pressekonferenz freilich, dass man die gesamte Causa prüfen wolle: "Es ist uns wichtig, den vollen Sachverhalt aufzuklären", meinte Strache. Auch Pilz will keine Partei schonen: "Es existiert keine einzige Leichenversteckmöglichkeit in diesem Untersuchungsausschuss", verwies er auf den breit gefassten Antrag.

Der U-Ausschuss soll mittels Minderheitsverlangen mit den Stimmen von Grün und Blau installiert werden. Um den Antrag einzubringen braucht es eine Sondersitzung des Nationalrats. Diese sollte nach Wunsch der Oppositionsparteien am 14. März stattfinden, erste Zeugenbefragungen wären dann ab Mai realistisch.