Neue Regierung
Der Fahrplan bis zur Angelobung
25.11.2008
Bis zum Amtsantritt der neuen Regierung sind noch einige Termine zu absolvieren. Im Folgenden der Fahrplan bis zur Angelobung am 2. Dezember.
Kommenden Dienstag ist Angelobung, Tags drauf wird der neue Bundeskanzler Werner Faymann (S) im Parlament sein Team vorstellen und eine Regierungserklärung abgeben. Josef Pröll hat diesen Freitag noch einen Parteitag zu bewältigen, bei dem er offiziell zum ÖVP-Parteiobmann gekürt wird. Morgen, Mittwoch, tritt das Kabinett Gusenbauer zum letzten Mal zu einem Ministerrat zusammen.
Sondersitzung des Nationalrats
Noch in alter Besetzung nimmt die
rot-schwarze Regierung am Dienstag bei einer von der Opposition
einberufenen Sondersitzung des Nationalrats zur Lage staatsnaher Unternehmen
Stellung. Bei der ÖVP stehen zudem Entscheidungen über den neuen Klubobmann
und den Nachfolger des zum Außenminister bestellten Zweiten
Nationalratspräsidenten Michael Spindelegger an.
Letzter Ministerrat das Kabinetts Gusenbauer
Am Mittwoch heißt es
für das Kabinett Gusenbauer Abschied nehmen, die alte Regierung tritt morgen
zu ihrem letzen Ministerrat zusammen. Ein Pressefoyer ist derzeit nicht
geplant. Ebenfalls am Mittwoch wird Pröll bei Bundespräsident Heinz Fischer
vorsprechen, Faymann hat das schon am Montag hinter sich gebracht. Der
Donnerstag ist nach derzeitigem Stand terminfrei.
ÖVP-Parteitag am Freitag
Für Pröll von größerer Bedeutung
ist der Freitag. Er wird bei einem Parteitag in Wels offiziell zum
Parteiobmann gekürt. Das Ergebnis wird mit Spannung erwarten, nachdem es aus
einigen Bundesländern Widerstand gegen die Neuauflage von Rot-Schwarz
gegeben hat.
2. Dezember - Tag der Angelobung
Kommenden Dienstag ist für die
18 neuen Regierungsmitglieder Zeit zum Aufputz - sie werden angelobt und
verewigen sich mit einem Familienfoto. Tags drauf wird sich das Kabinett
Faymann dem Nationalrat vorstellen. Mit der Angelobung kommenden Dienstag
wird die Verhandlungsdauer der Regierungsbildung 65 Tage gedauert haben.
Seit 1945 betrug die Zeitspanne zwischen Wahl und Angelobung der Regierung
im Durchschnitt 59 Tage.
Foto: (c) APA/Fohringer