Poker im Finale
Der Geheimplan für Türkis-Grün
25.12.2019Das Schicksal von Türkis-Grün soll sich am kommenden Wochenende entscheiden.
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Wien. Man war das letzte Wochenende über beieinandergesessen – und auch am Montag hatten Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) bis Mitternacht im Winterpalais des Prinz Eugen durchverhandelt. Am Dienstag zeigte sich Kurz „optimistisch“, dass eine Regierung „bald“ stehen werde. Über die Weihnachtsfeiertage will man zwar Pause machen– am Freitag geht es aber weiter.
Handy ausgeschaltet. Tatsächlich geht der Marathon längst an die Substanz der Verhandler: Grünen-Chef Kogler etwa verkündete, er werde sein Handy jetzt zumindest bis zum Stefanitag abschalten. Kurz ist zwar erreichbar, aber feiert Weihnachten im Waldviertel bei seinen Großeltern.
Man ist schon weit. Wie auch immer: Am Freitag, den 27., geht es voll weiter. Zu diesem Zeitpunkt – berichtete ÖSTERREICH bereits – werden die beiden Chefs mit ihren Teams eine Bilanz der bisherigen Gespräche gezogen haben. Der weitere Plan sieht so aus: Von Freitag bis Sonntag soll durchverhandelt werden. Ziel: An diesem Wochenende soll sich entscheiden, ob die erste türkis-grüne Koalition tatsächlich Realität wird. Kurz und Kogler wollen – im optimalen Fall – rund um den 1. Jänner eine Einigung verkünden.
Grüne wollen alles ganz genau festschreiben
Bis der Kongress tanzt. Klappt das, kann der grüne Bundeskongress das Verhandlungsergebnis beraten. Und die neue Regierung offiziell in der 2. Jännerwoche an den Start gehen, sprich: Es kann zuerst die Angelobung erfolgen, danach muss es die Regierungserklärung des Kabinetts Kurz II im Parlament geben.
Warum es so lange dauert? Nun, die Grünen wollen jedes Detail im Koalitionsabkommen genau festschreiben. Und zwar so genau, dass mancher ÖVP-Verhandler schon die Augen verdreht. Wie ÖSTERREICH bereits berichtete, liegen weite Teile des Koalitionsabkommens schriftlich vor und werden in den beiden Parteien bereits redaktionell bearbeitet. Sogar bei den Kernthemen Zuwanderung und Klimaschutz soll Türkis-Grün bereits erste Durchbrüche erzielt haben ...
Grüner Parteitag kann frühestens am 4. Jänner zusammentreten
Der grüne Bundeskongress muss den Eintritt in eine Koalition erst absegnen.
Wien. Im Gegensatz zur ÖVP braucht Grünen-Chef Werner Kogler einen Parteitagsbeschluss, bevor Türkis-Grün wirklich starten kann. Und: Damit die 300 Delegierten das Koalitionsprogramm genehmigen können, müssen sie sieben Tage zuvor eingeladen werden.
Das heißt: Selbst bei einer Einigung am kommenden Samstag (dem, 28. Dezember) können die Grünen frühestens am 4. Jänner zusammentreten. Wahrscheinlicher ist, dass sich die Grünen erst in der 2. Jännerwoche treffen.
Große Widerstände sind freilich nicht zu erwarten: Die Grünen werden wohl das tun, was ihnen Werner Kogler vorschlagen wird.