ÖSTERREICH berichtet
Super-Wahltag: NÖ schwarz, Kärnten rot
03.03.2013
Kärnten: FPK verliert massiv ++ SPÖ Platz 1 ++ Stronach 9 %. NÖ: Pröll holt Absolute.
Das Wahljahr 2013 hat mit einem historischen Debakel für die Kärntner Freiheitlichen begonnen. Während in Niederösterreich Landeshauptmann Erwin Pröll die absolute Mehrheit seiner ÖVP noch einmal verteidigen konnte, wurden Jörg Haiders Erben in Kärnten mit einer in diesem Ausmaß unerwarteten Erdrutschniederlage entthront. Österreichs südlichstes Bundesland dürfte folglich mit Peter Kaiser erstmals seit 1989 wieder einen roten Landeschef bekommen. Das Team Stronach schaffte es erwartungsgemäß in beide Landtage, dem BZÖ gelang in Kärnten der Wiedereinzug.
Das spektakulärere Ergebnis hatte der Urnengang in Kärnten zu bieten. Die Landeshauptmann-Partei FPK stürzte den Hochrechnungen zufolge von 44,9 Prozent vermutlich sogar unter die 20 Prozent-Marke. Die SPÖ legte von knapp 29 auf 35 bis 37 Prozent zu und ist damit deutlich Nummer eins. Die Kärntner Freiheitlichen kündigten schon an, SP-Spitzenkandidat Peter Kaiser zum Landeshauptmann zu wählen, der damit Nachfolger Gerhard Dörflers wird. Die SPÖ führt somit im Landeshauptleute-Ranking gegen die ÖVP mit 5:4.
Allerdings wird Kaiser angesichts des Ausgangs möglicherweise sogar zwei Partner für eine Mehrheit in der Landesregierung brauchen. Dafür böten sich wohl vor allem ÖVP und Grüne an. Die Volkspartei unter Spitzenkandidat Gabriel Obernosterer konnte ihr Ergebnis aus dem Jahr 2009 trotz Martinz-Skandals in etwa halten und wird mit rund 16 Prozent Platz drei absichern. Die Grünen, beim letzten Mal noch um ein Haar aus dem Landtag geflogen, gehören diesmal mit rund zwölf Prozent zu den Gewinnern und ziehen mit Rolf Holub in die Landesregierung ein.
Schon die ersten Hochrechnungen ließen am späten Sonntagnachmittag eine klare Niederlage der Kärntner Freiheitlichen um Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Parteichef Uwe Scheuch erwarten, im Lauf des Tages bröckelten die Stimmenanteile der FPK immer weiter. Zu liegen kam die Partei schließlich bei 17,1 Prozent - ein historisches Wahldebakel von minus 27,78 Prozentpunkten. Einen größeren Verlust musste noch keine Partei in der Zweiten Republik wegstecken.
SP-Chef Peter Kaiser war mit 37,1 Prozent der große Sieger des Wahltages und wird der voraussichtlich erste rote Landeshauptmann in Kärnten seit 1989. Außerdem würde die SPÖ damit erstmals in der Zweiten Republik die Führung im Landeshauptleute-Ranking übernehmen und die ÖVP mit 5:4 Landeschefs überflügeln. Entsprechend erfreut zeigte sich Bundeskanzler Werner Faymann: Er sprach von einer "Trendwende" in Kärnten.
Allerdings wird Kaiser in der Landesregierung auf zwei Partner angewiesen sein - anbieten würden sich eine Dreierkoalition mit ÖVP und Grünen. Erstere konnte nach dem Martinz-Skandal ihren Regierungssitz für Landesparteichef Gabriel Obernosterer verteidigen, zweitere werden mit Frontmann Rolf Holub ebenfalls in die (nach Proporz zusammengesetzte) Landesregierung einziehen. Das neue Team Stronach schaffte es in Kärnten auf Rang fünf, das BZÖ sicherte sich immerhin den Einzug in den Landtag.
Während sich in Kärnten damit alle Parteien bis auf die Freiheitlichen als Sieger sahen, gab es in Niederösterreich praktisch nur einen Gewinner: Die ÖVP unter Landeshauptmann Erwin Pröll (V) schaffte es mit (laut Hochrechnung) 50,9 Prozent zum dritten Mal in Folge zur absoluten Mehrheit. Das Minus von etwas über drei Prozentpunkten nahm Pröll gelassen zur Kenntnis und präsentierte sich nach Wahlschluss mit Victory-Zeichen vor seinen Anhängern - flankiert von Bundesparteichef Michael Spindelegger, der das Ergebnis freilich als "Steilvorlage" für die Nationalratswahl wertete.
Alle anderen Parteien waren mit dem Ziel angetreten, die absolute Mehrheit der ÖVP in Niederösterreich zu brechen, mussten sich aber letztlich geschlagen geben. Besonders bitter die Niederlage der SPÖ, die unter Sepp Leitner von einem historischen Tiefststand aus startete und noch einmal auf rund 21,5 Prozent abrutschte. Auch die FPÖ unter Barbara Rosenkranz verlor leicht auf 8,2 Prozent. Leicht zulegen konnte Madeleine Petrovic mit den Grünen auf rund 8,1 Prozent.
Seine Feuertaufe erlebte am Sonntag die neue Partei des Frank Stronach, die es sowohl in Niederösterreich als auch in Kärnten glatt in den Landtag schaffte. In Niederösterreich, wo der Parteigründer selbst als Spitzenkandidat in den Ring gestiegen war, schaffte es das Team zwar auf Anhieb auf Rang drei, blieb mit 9,9 Prozent aber knapp einstellig. In Kärnten erzielte Spitzenkandidat Gerhard Köfer 11,3 Prozent, was aber nur für Rang fünf reichte.
Der Live-TICKER zum Nachlesen
ÖSTERREICH ist LIVE vor Ort: Unsere Reporter berichten LIVE aus Niederösterreich und Kärnten. Was bedeuten die Wahlen für die Bundespolitik? Politik-Insider Isabelle Daniel analysiert am Nachmittag das Ergebnis hier für Sie. ÖSTERREICH-Chefreporterin Barbara Haas begleitet Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll. In Kärnten ist ÖSTERREICH-Chefreporterin Ida Metzger vor Ort bei Gerhard Dörfler.
18:23 Uhr: Scheuch und Strache beraten noch heute
FPK-Chef Kurt Scheuch will noch am Sonntagabend mit FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache das weitere Vorgehen nach der Wahlschlappe der Kärntner Schwesterpartei besprechen. Man sei mit der Bundespartei der Freiheitlichen weiterhin "in gutem Einvernehmen", sagte Scheuch. Wie die geforderten Änderungen aussehen werden, habe die Partei zu entscheiden, die am Montag zu einer Vorstandssitzung zusammentritt.
Die Gremien sollen das Wahlergebnis am Montag gründlich analysieren, so Scheuch. "Schnellschussanalysen wären jetzt falsch", meinte der Parteichef auf die Frage, welche Fehler die FPK gemacht habe. "So ist Demokratie", meinte er. "Die Menschen treffen ihre Wahl und das ist zur Kenntnis zu nehmen. In aller Demut."
Fest steht für Scheuch auch noch nicht, wer nun den einzigen verbliebenen Regierungssitz für die Freiheitlichen übernehmen soll. Dafür gebe es viele geeignete Kandidaten, meinte der Parteichef.
18:01 Uhr: Blick nach Kärnten: Die Reaktion Dörflers..
Der abgewählte Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) hat sich vom Wahlergebnis überrascht gezeigt. "Mit so einer Niederlage habe ich nicht gerechnet", sagte er vor Journalisten. "Gerhard Dörfler ist durchgerasselt, ich bin Landeshauptmann außer Dienst." Was nach seiner Einschätzung der Grund für die immensen Verluste der FPK sei? "Die Menschen sind mit dieser Politik nicht zufrieden."
Was er nun machen werde und ob er weiter in der Politik bleiben werde, stehe noch nicht fest, so der FPK-Politiker. Eines sei aber klar: "Ich bin kein Versorgungsfall." Er werde SPÖ-Chef Peter Kaiser zum neuen Landeshauptmann wählen, versprach Dörfler außerdem.
(c) APA
17:45 Uhr: Strache zu Niederösterreich:
Kein "Optimalergebnis" hat FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache im Abschneiden seiner Partei bei der Niederösterreich-Wahl am Sonntag gesehen. Dennoch sei es aber das "viertbeste" in Niederösterreich.
"Es ist traurig für Niederösterreich, dass es nicht gelungen ist, die absolute Mehrheit der ÖVP zu brechen", betonte Strache. Der Wahlkampf sei eine "Materialschlacht" gewesen und ein "inszeniertes Duell, wo wenig Platz übrig geblieben ist", konstatierte der FP-Chef.
17:24 Uhr: Blick nach Kärnten: Dörfler verliert massiv in Heimatgemeinde
Landeshauptmann Gerhard Dörfler hat auch in seiner Heimatgemeinde Himmelberg im Bezirk Feldkirchen das Ergebnis für die Freiheitlichen nicht retten können. Die FPK verlor 27,1 Prozentpunkte und hält bei 30 Prozent. Sie ist damit nur noch knapp vor der SPÖ, diese gewann 7,1 Prozentpunkte dazu und erreichte 26,3 Prozent. Die Grünen legten auf neun Prozent zu, das Team Stronach schaffte 10,4 Prozent, die Orangen 6,5 Prozent.
17:19 Uhr: Hier die erste Hochrechnung für Niederösterreich:
17:00 Uhr: Niederösterreich: Pröll hält Absolute
Die ÖVP hat bei der Landtagswahl in Niederösterreich die absolute Mehrheit sowohl hinsichtlich ihres Stimmenanteils als auch bei den Mandaten trotz Verlusten verteidigt. Laut der ersten Hochrechnung der ARGE Wahlen von 16.50 Uhr für die APA kommt die Partei von Landeshauptmann Erwin Pröll auf 51 Prozent (2008: 54,39; -3,39). Verloren hat neuerlich die SPÖ, die auf 21 Prozent kommt (2008: 25,51; -4,51). Das Team Stronach erreichte mit rund neun Prozent Platz drei.
Offen ist noch das Match um Platz vier, FPÖ und Grüne halten bei je rund acht Prozent. 2008 erreichte die FPÖ 10,47 Prozent, die Grünen kamen beim letzten Urnengang auf 6,91 Prozent.
16:39 Uhr: Jetzt läuft der Countdown für Niederösterreich: In weniger als zwanzig Minuten gibt es die erste Hochrechnung. Hält Pröll die Absolute? +++ Wir berichten LIVE +++
16:30 Uhr: Scheuch will bleiben
Trotz des Debakels will Kurt Scheuch Parteiobmann der FPK bleiben, sagte er in einer ersten Stellungnahme.
16:12 Uhr: ÖSTERREICH-Politik-Expertin Isabelle Daniel analysiert die Wahl in Kärnten:
Die Kärntner haben heute die Ära Haider endgültig beendet. In Kärnten wird mit dem neuen roten Landeshauptmann Peter Kaiser künftig auf einen ganz anderen Stil gesetzt werden: Statt der blauen Showpolitik wird nun Sachpolitik im Vordergrund stehen. Die ÖVP hat nach dem Desaster um Ex-Chef Martinz ebenfalls überraschend stabil abgeschnitten. Der Wechsel des ruhigen Diplomaten, Wolfgang Waldner, nach Kärnten hat sich offensichtlich doch ausgezahlt. Die Kärntner hatten wohl ein Bedürnis nach Seriosität.
Für FPÖ-Chef Strache ist das Debakel des FPK in Kärnten nun eine schwere Bremse für den Nationalratswahlkampf. Das Team Stronach könnte ihm auch im Bund den Rang ablaufen.
16:03 Uhr: Die Hochrechnung für Kärnten im Detail: SPÖ kommt auf 33.9 %, FPK auf 20.4%, ÖVP erreicht 17.1 %, Grüne erhalten 12 %, Team Stronach 9,7 %, BZÖ 6 %.
Die SPÖ stellt in Kärnten den Anspruch auf den Landeshauptmann. "Peter Kaiser hat diese Wahl eindeutig gewonnen und wird Landeshauptmann in Kärnten sein", sagte Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter.
16:00 Uhr: Polit-Beben in Kärnten: FPK verliert massiv
Nach ersten Gemeindeergebnissen zeichnet sich eine schwere Niederlage für die FPK ab. Die Verluste in den Oberkärntner Kommunen lagen bei 20 Prozentpunkten und mehr, in Stall im Mölltal verloren sie fast 37 Prozentpunkte. Die SPÖ legte hingegen deutlich zu.
ÖVP stark
Die ÖVP hielt sich bisher überraschend gut. Die Grünen gewannen ebenfalls fast überall stark dazu. Auch das Team Stronach schnitt in den bisher ausgezählten Gemeinden stark ab. Das BZÖ dürfte den Sprung in den Landtag schaffen
15:40 Uhr: Die Spannung steigt
Der Countdown läuft: In weniger als zwanzig Minuten gibt es die erste Hochrechnung für Kärnten. Eine Stunde später folgt Niederösterreich. +++ Wir berichten hier LIVE +++
15:12 Uhr: Frank Stronach bei der Stimmabgabe:
14:59 Uhr: Die erste Analyse für Kärnten von ÖSTERREICH-Politik-Expertin Isabelle Daniel:
In der FPÖ-Zentrale in Wien ist die Stimmung angespannt. Für FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache geht es in Kärnten und Niederösterreich um viel. Würde das FPK in Kärnten verlieren (oder auch die FPÖ in Niederösterreich), hätte Strache ein ernsthaftes Problem.
Heute entscheidet sich auch, wie ernst Frank Stronach künftig in der Politmanege mitspielen wird. Sollte er in Niederösterreich relativ gut abschneiden, wäre das für die FPÖ noch alarmierender.
14:35 Uhr: Blick nach Niederösterreich: ÖSTERREICH-Chefreporterin Barbara Haas ist bei Landeshauptmann Pröll: Seine Stimmung ist ausgelassen, er stößt mit Frizzante an:
(c) TZ ÖSTERREICH
14:22 Uhr: Kärnten: Petzner twittert Stimmzettel
Es ist wenig überraschend, was der BZÖ-Mann wählte:
13:55 Uhr: Obernosterer: "Ich erwarte mir keine Wunder"
Als gelernter ÖVP-Politiker wählte Spitzenkandidat Obernosterer erst nach dem Kirchgang in seiner Heimatgemeinde Maria Luggau im Lesachtal. Nach der Stimmabgabe meinte er: "Ich erwarte mir keine Wunder", "bin aber sehr optimistisch, dass wir unsere Wahlziele – das Halten des Landesrates und den dritten Platz – erreichen."
13:24 Uhr: Kärnten: Der ÖVP-Landesparteichef hat gewählt
Der Spitzenkandidat Gabriel Obernosterer bei der Stimmabgabe in Maria Luggau:
13:17 Uhr: Kärnten: Dörflers Statement nach der Stimmabgabe: "Ich gehe den Tag gelassen an. Habe gut geschlafen neben meiner Frau. Auch wenn ich nicht Landeshauptmann werde braucht man sich um mich keine Sorgen machen. Ich werde weiterhin Spaß haben," so der Landeshauptmann zu ÖSTERREICH-Chefreporterin Ida Metzger.
(c) APA
13:13 Uhr: Kärnten: Dörfler kommt ins Wahllokal
ÖSTERREICH-Chefreporterin Ida Metzger fragt den Landeshauptmann: "Herr Dörfler,wird Ihre Frau richtig wählen? Seine Antwort: "Meine Frau hat immer gut gewählt, schon als sie mich zum Mann genommen hat..."
12:47 Uhr: Kärnten: ÖSTERREICH-Chefreporterin Ida Metzger ist in Kärnten und verfolgt dort den Wahltag: Fotografen warten jetzt bei "Kaiserwetter" in Himmelberg auf Landeshauptmann Dörfler. Um 13 Uhr soll er ins Gemeindeamt wählen kommen. Das Gemeindeamt in Himmelberg ist sehr klein. Kaum Platz für alle Journalisten.
12:40 Uhr: Niederösterreich: ÖSTERREICH-Chefreporterin Barbara Haas begleitet Erwin Pröll am heutigen Wahltag. "Die Stimmung ist ausgelassen," beschreibt sie. Der Landeshauptmann isst nun zu Mittag gemeinsam mit seiner Frau Sissy und Sohn Andreas in einem Gasthaus in Radlbrunn. Bei der Stimmabgabe musste Pröll Schlange stehen. Alle Infos dazu finden Sie hier >>>
11:56 Uhr: Update Niederösterreich: Die Zuversicht in der ÖVP steigt immer mehr an. Grund: Es gibt eine rege Wahlbeteiligung. In manchen Wahllokalen stehen die Menschen bis auf die Straße Schlange, um ihren Stimmzettel abzugeben. So auch Erwin Pröll, der gemeinsam mit seiner Frau "Sissi" anstehen musste.
11:30 Uhr: Rege Tätigkeit auf Facebook, Twitter & Co...
Auf den Social Medial Plattformen werden die Wahlen heiß diskutiert. HC Strache postet: "Kärnten is lei ans:-), und stellt ein Foto unseres Live-Tickers aus Kärnten dazu:
(c) Facebook/Screenshot
10:55 Uhr: Die ersten Fotos aus Niederösterreich...
....und aus Kärnten:
10:35 Uhr: Niederösterreich: FPÖ-Spitzenkandidatin hat gewählt
Barbara Rosenkranz gab ihre Stimme in Seebarn ab:
(c) APA
10:09 Uhr: Kurzer Überblick, wer schon gewählt hat
In Kärnten hat Stronachs Spitzenkandidat Köfer seine Stimme bereits abgegeben. Auch Kurt Scheuch war wählen: Zusammen mit seiner Frau erschien er im Wahllokal in Mühldorf. Niederösterreich: Hier gibt in Kürze in Radlbrunn Erwin Pröll seine Stimme ab. Auch Bucher hat schon gewählt:
(c) BZÖ-Spitzenkandidat bei der Stimmabgabe in Friesach
09:48 Uhr: Stronach Zünglein an der Waage
Frank Stronach stellt sich heute den ersten Wahlen. Prognose will er keine abgeben. Für ihn sind die heutigen Landtagswahlen allerdings nur "Test". In ein paar Tagen verlässt er wieder Österreich. Wieso und wie er den Tag heute verbringt das erfahren Sie hier >>>
09:35 Uhr: Niederösterreich: Interview mit Erwin Pröll
"Es war ein Match gegen acht gegen einen....", so der Landeshauptmann in seinem letzten Interview gegenüber ÖSTERREICH. Heute zeigt sich, ob Stronachs Brutal-Wahlkampf ihm die Absolute kostet. Lesen Sie hier, was er zu der Wahl sagt und wie er seine Chancen sieht >>>
08:57 Uhr: Kärnten: FPK-Chef Kurt Scheuch geht den Wahltag gelassen an: Wie ÖSTERREICH erfuhr, steht am Vormittag ersteinmal Skifahren auf dem Programm.
08:14 Uhr: Niederösterreich: 1,404.450 Wahlberechtigte sind ein neuer Rekord im Land. Wie 2008 kandidieren wieder neun Parteien bzw. politischen Gruppierungen. ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne, die alle dem bisherigen Landtag angehört haben, treten ebenso wie das Team Stronach landesweit an.
07:30 Uhr: Die Wahllokale haben in Niederösterreich seit 06:00 Uhr geöffnet. Kärnten steht früher auf: Dort sperrten die ersten Wahllokale bereits um 05:30 Uhr auf.