"Widerliches Phänomen"
Deutliche Warnung von Kurz an alle Hass-Poster
09.01.2020Kanzler Kurz spricht von einem "widerlichem Phänomen".
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Hetzkampagne gegen die neue Justizministerin Alma Zadic (Grüne) verurteilt. "#HassimNetz ist ein widerliches Phänomen unserer Zeit. So etwas darf bei uns keinen Platz haben!", twitterte Kurz am Donnerstag.
"Wir werden konsequent gegen Hass im Netz vorgehen - egal, ob von links, islamistisch oder rechts", schrieb Kurz, der Zadic und allen anderen Betroffenen seine "volle Unterstützung" zusicherte.
Kurz selbst hatte am Dienstag im "Ö1-Morgenjournal" fälschlich von einer "strafrechtlichen Verurteilung" von Zadic gesprochen, kurz danach aber via Twitter richtiggestellt, dass sie lediglich erstinstanzlich medienrechtlich zu einer Entschädigungszahlung verurteilt wurde. "Jedem kann einmal ein Fehler passieren. Ich kenne & schätze sie und halte sie für geeignet. Daher schlage ich sie dem Bundespräsidenten als Justizministerin vor", twitterte Kurz am Dienstag vor der Angelobung.
Indes wurde bekannt, dass Zadic wegen der aktuellen Hasswelle in sozialen Medien Personenschutz erhält. Laut Medienberichten wird die Neo-Ministerin aktuell von drei Cobra-Beamten rund um die Uhr bewacht.
Minister stellen sich hinter Zadic
Integrations- und Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) tritt der Hetzkampagne gegen die neue Justizministerin Alma Zadic (Grüne) entgegen. In einer schriftlichen Stellungnahme, die der APA vorliegt, erklärt sie, "dass Hass im Netz und im Speziellen Hass gegen Frauen, die in Österreich gut integriert sind und sich für ein harmonisches Zusammenleben einsetzen, absolut keinen Platz hat".
Zadic habe ihre vollste Unterstützung, sie verurteile die gegen sie gerichteten Hasstiraden zutiefst. Die Justizministerin war in den vergangenen Tagen im Online-Bereich Opfer wüster Beschimpfungen vor allem wegen ihrer bosnischen Herkunft. Sogar Morddrohungen wurden geäußert.
Raab wendet sich aber auch gegen Beflegelungen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gegenüber. Wörtlich schreibt die Ministerin von "linker Hetze". Den Bundeskanzler als "Baby-Hitler" darzustellen, sei ebenso "zu 100 Prozent zu verurteilen". Kurz war so von der deutschen Seenotretter-Organisation "Lifeline" genannt worden.