Django droht mit Koalitions-Aus

Ohne Einigung auf eine Steuerreform bis in den März werde die Regierung kein Recht mehr haben zu existieren. Diese Einschätzung gab am Montag mit Reinhold Mitterlehner immerhin der Vizekanzler dieser Regierung in der "ZiB 2" ab. Ein definitives Aus für die Koalition mit der SPÖ wäre für ihn ein Scheitern zwar nicht, es würde aber sehr schwer sein, etwas gemeinsam zu finden, meinte der VP-Chef.,

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Keine Festlegung des Wirtschaftsministers gab es, was neue Steuern angeht. "Total ausgeschlossen" seien diese nicht, wenn am Ende noch etwas Kleines gegenzufinanzieren wäre, meinte Mitterlehner. Schwerpunkt der Entlastung werde jedenfalls die Lohnsteuersenkung sein. Seitens der ÖVP würden aber auch Maßnahmen zur Wirtschaftsbelebung und zur Familienförderung eingebracht werden.

Was die gemeinsame Schule angeht, ließ sich Mitterlehner alle Optionen offen. Ein Schritt Richtung Modellregionen könnte aber eine Lösung sein, glaubt der Vizekanzler.