Am Parteitag will die ÖVP mit Parteichef Reinhold Mitterlehner durchstarten.
95,5 % – an diese Zahl wird Reinhold Mitterlehner heute denken. Auf einem nicht einmal drei Stunden dauernden Parteitag wird der Oberösterreicher mit dem (selbst gewählten) CV-Couleur-Namen „Django“ heute in Wien-Donaustadt zum Nachfolger Michael Spindeleggers gewählt. Der hatte 2011 95,5 % erreicht. Und es wäre für den Neuen wohl von Vorteil, würde er diese Latte überspringen.
- 10 Minuten Spindi: Die Parteitagsregie ist straff: Um 10 geht’s los. Nach der Begrüßung durch den Wiener Parteichef Manfred Juraczka ist um 10.30 Ex-Parteichef Spindelegger am Wort – ganze 10 Minuten.
Mitterlehner will mit der ÖVP um Platz 1 mitspielen
- 29 Minuten Mitterlehner: Dann die Rede Mitterlehners, für die ebenfalls wenig Zeit eingeplant ist, und zwar 29 Minuten. In Mitterlehners Umgebung machte man aus den Inhalten am Freitag noch ein Geheimnis, klar ist aber: Der Oberösterreicher wird den Führungsanspruch für die Nationalratswahl 2018 verkünden – wie er das im ÖSTERREICH-Interview bereits getan hatte. „Ziel ist, bei den nächsten Wahlen um Platz 1 mitzumischen.“
- ÖVP steigt um 6 %-Punkte: Mitterlehner kann das guten Gewissens tun: Seit seinem Antreten Ende August konnte die ÖVP, die damals bei 19 % herumdümpelte, stark zulegen: Laut aktueller ÖSTERREICH-Umfrage liegen „Djangos“ Schwarze jetzt bei 25 % auf Platz 2.
Günther Schröder
Busek: "Kein leichter Start für Mitterlehner"
ÖSTERREICH: Was sagen Sie zu Reinhold Mitterlehner als neuen ÖVP-Chef?
Erhard Busek: Er macht schon lange Politik, kann das Handwerk, er weiß, was er will. Die Ausgangslage ist allerdings nicht leicht: Die ÖVP hat als Teil der Koalition ein Akzeptanzproblem – und da ist man auch vom Koalitionspartner abhängig.
ÖSTERREICH: Sie wollten die ÖVP neu gründen, um die Macht der Bundesländer zurückzudrängen.
Busek: Ja, aber das geht heute angesichts der vielen Parteigründungen nicht mehr. Die Politik hat sich doch grundlegend geändert.
ÖSTERREICH: Aber die Bundesländer sind Ihnen nach wie vor zu mächtig?
Busek: Ja, denn es stellt sich die Frage, was kann ein ÖVP-Obmann noch bewirken. Hier wird es vor allem darauf ankommen, wie entschlossen der neue Parteichef in diesem Zusammenhang auftritt.
(gü)
