Mitterlehner schmeißt hin

Django-Rücktritt: Kommen jetzt Neuwahlen?

10.05.2017

ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat seinen Rücktritt verkündet.

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© APA/ROBERT JAEGER
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Spätestens nach den Angriffen von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) auf SPÖ-Kanzler Christian Kern am Sonntag geriet die Koalition in großes Chaos – am Dienstag gab es im Ministerrat keine großen Beschlüsse.

Dafür verstärkten sich am Dienstag schließlich dir Rücktrittsgerüchte rund um ÖVP-Parteichef Reinhold Mitterlehner. Mittwochmittag verkündete der Vizekanzler in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz mit den Worten "Es ist genug!", dass er alle politischen Ämter zurücklegen werde.

Wer wird ÖVP übernehmen?

Doch noch am Montagabend hatte Außenminister Kurz, der immer wieder als "besserer ÖVP-Chef" gehandhabt wurde, in Telefonaten mit Parteigranden klargestellt: Diesen zerstrittenen Haufen ÖVP werde er nicht übernehmen: "Nicht in diesem Zustand."

Wie jetzt aus ÖVP-Kreisen bekannt wurde, könnte Wolfgang Sobotka zumindest interimistisch den Vorsitz der Partei übernehmen. Danach könnte doch Sebastian Kurz als ÖVP-Chef installiert werden.

Wann kommen Neuwahlen?

Aus ÖVP-Kreisen sind bereits Neuwahl-Pläne zu vernehmen. Laut Insidern wolle man den Nationalrat noch im Mai auflösen.

ÖVP-Wunschtermine für die Neuwahl wären entweder am 10. oder am 17. September 2017.

Die Frage, die bleibt: Spielt Kern mit oder nicht?

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