Dobernig verzichtet auf Landtagsmandat

Der scheidende FPK-Finanzlandesrat Harald Dobernig verzichtet nun doch auf sein Landtagsmandat. Das gab Dobernig am Montag in einer Aussendung bekannt. Er hatte ebenso wie Gerhard Dörfler und Hannes Anton bisher das vom geschäftsführenden Parteichef Christian Ragger geforderte Unterfertigen der Verzichtserklärung verweigert. Eine Aufnahme in den freiheitlichen Klub wiederum wollte Ragger den dreien nicht zubilligen. Damit hätte die FPK im Landtag keinen Klub bilden können und viel Geld und Einfluss verloren.

Drei Wochen lang hatten die Freiheitlichen innerparteilich heftige Kämpfe ausgetragen, vergangene Woche hatte Ragger die Verhandlungen mit den drei "Dissidenten" für gescheitert erklärt. Hinter den Kulissen waren die Gespräche aber weitergegangen, am Freitag hatte sich Dobernig in Wien mit FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache und Generalsekretär Herbert Kickl getroffen. Er habe am Montag auch Strache und Ragger über seine Entscheidung informiert.

"Für alles im Leben gibt es den richtigen Zeitpunkt", sagte Dobernig. Dieser sei in Sachen beruflicher Neuorientierung mit der Zäsur bei der letzten Landtagswahl gekommen. Leicht sei ihm der Schritt allerdings nicht gefallen. Es habe viel Positives gegeben, aber auch schwere Enttäuschungen. Beides habe ihn geprägt, Er sehe nun eine große Chance, "zum richtigen Zeitpunkt" diese Weichenstellung vorzunehmen.

Dobernig war vorerst telefonisch nicht erreichbar. In den Medien kolportierte Gerüchte, wonach die FPÖ ihm eine "Abfindung" angeboten habe, um auf sein Mandat zu verzichten - die Rede war von 200.000 Euro gewesen - wies er über seinen Sprecher aber schon am Sonntag zurück. Es sei ihm bei seiner Entscheidung nicht um finanzielle Fragen gegangen, hatte der Politiker in den vergangenen Tagen immer wieder unterstrichen. Wer für ihn in den Landtag geht, war vorerst noch offen, als aussichtsreicher Kandidat gilt FPÖ-Obmann Christian Leyroutz. Dieser war vorerst ebenso wenig erreichbar wie Ragger.

Dreier-Koalition
Die Drei-Parteien-Koalition in Kärnten steht unterdessen vor dem endgültigen Abschluss. Am Montagnachmittag trat der SPÖ-Vorstand zu einer Sitzung zusammen, in der die Vereinbarung abgesegnet werden sollte. Für den frühen Abend war eine Landesversammlung der Grünen angesetzt, in beiden Fällen wurde fix mit einer Zustimmung zur Koalitionsvereinbarung gerechnet.

Offiziell kann die Zusammenarbeit aber trotzdem erst am Dienstag gemacht werden, denn die ÖVP hat ihre Vorstandssitzung erst für Dienstagvormittag angesetzt. Nach dem auch dort erwarteten Ja zur Zusammenarbeit soll die Dreier-Koalition dann zu Mittag offiziell präsentiert werden.

Am Donnerstag ist die konstituierende Sitzung des neu gewählten Kärntner Landtags vorgesehen, in der Kaiser und die Regierungsmitglieder vom Landtag gewählt werden, danach soll die Regierung zu ihrer ersten Sitzung zusammentreten. Zu den fünf Regierungsmitgliedern der Koalition kommen noch die Landesräte Christian Ragger für die FPK und Gerhard Köfer für das Team Stronach hinzu.