Abrechnung im ORF
Doskozil-Ansage an Babler: "Ich würde zurücktreten"
23.06.2024
Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil meldete sich nach der Präsentation des neuen SPÖ-Asylpapiers zu Wort. Falls Babler bei der Nationalratswahl nicht zulegt, solle er den Hut nehmen.
SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sprach am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" über Babler, die SPÖ und die neue Asylstrategie, an der er nicht mitgearbeitet hat.
An der Überarbeitung des "Kaiser-Doskozil-Papiers" zur Migration wollte der 54-Jährige nicht mitwirken, weil es etwa nicht möglich gewesen wäre, über eine Obergrenze zu diskutieren. Kontakt zu SPÖ-Parteichef Andreas Babler habe er nur im "überschaubaren" Rahmen.
Pflaster von Doskozil
Zu Beginn des Gesprächs fragte ORF-Journalist Hans Bürger, warum Doskozil ein Pflaster am Hals hat. "An dieser Stelle, wo das Pflaster ist, befindet sich der Luftröhrenschnitt", sagte Doskozil. "Es kann daher durchaus sein, dass ich dort ab und zu drücken muss." Er führte aus: "Die Operationen sind für mich schon fast Routine – es ist ja bekannt, ich wurde im März zum 7. Mal operiert."
Babler muss liefern - oder zurücktreten
Zur Überarbeitung des "Kaiser-Doskozil-Papiers" wollte Doskozil nicht viel sagen - vor der Wahl solle Ruhe sein. Was danach kommt, das war allerdings eine klare Ansage an Andreas Babler.
"Babler soll beweisen, was in ihm steckt und was er auch parteiintern versprochen hat." Das sei ein Sieg bei der Wahl im Herbst.
Falls Babler bei der Nationalratswahl nicht zulegt, solle er den Hut nehmen. Doskozil sagte selbst: "Ich würde in dieser Situation zurücktreten."
Heikles Thema Migration
"Das Thema Migration, Asyl ist parteiintern sicher ein sehr umstrittenes. Das kann man offen sagen und ist auch nichts Unbekanntes", meinte Doskozil dann doch zum Asylthema.
90 % können nicht abgeschoben werden
An der türkisch-bulgarischen Grenze brauche es ein Verfahrenszentrum für diese wichtige Fluchtroute - erst dann solle es eine Schengen-Aufnahme geben, gab er seinen Plan preis.
Zu abgelehnten Asylwerbern sagte Doskozil: "90 % können nicht abgeschoben werden – Die Verantwortung trägt der Innenminister."