Doskozil will bei EU-Verteilung nicht mitmachen

Sollte die EU sich doch noch auf eine Verteilung von Flüchtlingen einigen können, dann will Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) Österreich nicht daran beteiligt sehen: "Wir leisten einen Löwenanteil" sagt Doskozil im Interview mit ÖSTERREICH. "Jetzt sind einmal die anderen gefordert‎."

ÖSTERREICH: Morgen tagt der EU-Rat zur Flüchtlingsfrage. Was erwarten Sie davon?

Hans Peter Doskozil: Wichtigster Punkt: Der von Österreich eingeschlagene Kurs ist der richtige. Es muss lückenlose Registrierungen geben. Das Durchwinken muss ein Ende haben. EU-Ratspräsident Tusk unterstützt ja hier bereits Kanzler Faymann.

ÖSTERREICH: Tausenden Menschen warten derzeit an der mazedonischen Grenze auf die Grenzöffnung.

Doskozil: Natürlich ist das eine schwierige Situation. Deswegen müssen wir in Europa eine Verteilung schaffen. Österreich hat da seinen Anteil schon lange geleistet. Viele Nettoempfänger sind säumig. Da muss der Druck erhöht werden.

ÖSTERREICH: Wie viele Flüchtlinge können über eine EU-Quote nach Österreich kommen?

Doskozil: Wir leisten einen Löwenanteil, allein heuer nehmen wir 37.500 Asylwerber auf. Jetzt sind einmal die anderen gefordert. Warum soll Österreich Flüchtlinge aus Griechenland übernehmen? Das wäre das falsche Signal.

ÖSTERREICH: Werden Sie österreichische Soldaten nach Mazedonien schicken?

Doskozil: Ein Team von drei Leuten war bereits dort. Da ging es um humanitäre Aspekte. Wir prüfen jetzt, ob wir auch Gerätschaften zur Verfügung stellen können.

ÖSTERREICH: Wann gibt es ein Abkommen mit Marokko?

Doskozil: Wir hoffen, dass wir im März nach Marokko reisen können, um eine Rückführungsvereinbarung zu verhandeln. Wir wollen alle Illegalen rückführen können. Straffällige müssen umso schneller abgeschoben werden.

ÖSTERREICH: Muss das Heer jetzt neu aufgestellt werden?

Doskozil: Es wird Veränderungen in der Zentralstelle und im nachgeordneten Bereich geben. Details werden derzeit geprüft.

Debora Knob